Angebote des ÖPNV prüfen

Erstellt: Donnerstag, 02. August 2018

(Hero). Mit dem Ziel die finanziellen Auswirkungen neuer ÖPNV-Finanzierungsansätze und -instrumente zu ermitteln, hat das Verkehrsministerium derzeit ein Gutachten ausgeschrieben. Dabei sollen gemeinsam mit Kommunen bzw. Regionen unterschiedlicher Größe, Verbundstruktur und Rahmenbedingungen modellhaft Einnahmepotentiale und damit finanzierbare Angebotsverbesserungen im ÖPNV untersucht werden. Die ausgewählten vier Modellkommunen bzw. –regionen aus allen Regierungsbezirken ermöglichen nun die Betrachtung einer Verbundregion sowie einer Groß-, Mittel- und Kleinstadt.

Bereits 2017 hat das Ministerium für Verkehr die Ergebnisse der Grundlagenuntersuchung ⇒"Instrumente zur Drittnutzerfinanzierung für den ÖPNV in Baden-Württemberg" veröffentlicht. Auf konzeptionell-theoretischer Ebene wurden darin verschiedene Finanzierungsinstrumente skizziert und untersucht. Attraktiv erscheint der Gedanke eines Mobilitätspasses, der zur Nutzung u.a. von ÖPNV-Angeboten zu einem günstigen Preis berechtigt und gleichzeitig über die damit generierten Einnahmen den Verbesserungen im ÖPNV-Angebot dient.

Im ausgeschriebenen Gutachten sollen daher gemeinsam mit den vier Modellkommunen die finanziellen Effekte des Mobilitätspasses in drei unterschiedlichen Ausgestaltungen beispielhaft berechnet werden. Dabei werden verschiedene Adressaten betrachtet: die Bürgerinnen und Bürger ("Bürgerticket"), die Kfz-Halterinnen und -Halter ("Nahverkehrsabgabe") oder die Kfz-Nutzerinnen und -Nutzer ("Straßenbenutzungsgebühr").

Insgesamt hatten 14 Kommunen ihr Interesse an der Mitwirkung bekundet. "Die Resonanz war sogar noch besser als erwartet. Das zeigt: Das Thema ÖPNV-Finanzierung drängt. Den Ausbau von Bus und Bahn weiterhin nur über höhere Fahrpreise zu finanzieren, wird nicht funktionieren," sagte der Amtschef des Verkehrsministeriums, Prof. Uwe Lahl am Donnerstag, 02.08.2018, in Stuttgart.

Die Arbeiten am Gutachten sollen im Sommer 2018 beginnen und etwa ein Jahr in Anspruch nehmen. Neben vier Modellkommunen sollen auch die weiteren zehn interessierten Kommunen eingebunden werden und von den Ergebnissen profitieren. Langfristiges Ziel ist es, dass Gebietskörperschaften im Land die notwendige Freiheit erhalten, um auf gesicherter Rechtsgrundlage selbst über die Einführung des für sie passende Finanzierungsinstruments zu entscheiden. Daher sollen auch juristische Eckpunkte für den erforderlichen Rechtsrahmen zur Umsetzung der Instrumente erarbeitet werden.

Ein attraktives und leistungsfähiges ÖPNV-Angebot trägt maßgeblich zum Klimaschutz, zur Luftreinhaltung und zum Lärmschutz in den Kommunen bei. Problematisch ist, dass die ÖPNV-Fahrpreise in den vergangenen Jahren deutlich stärker gestiegen sind als die allgemeinen Lebenshaltungs- oder Mobilitätskosten.Gleichzeitig stehen die Kommunen vor der Herausforderung, dass die ÖPNV-Finanzierung angesichts knapper Haushaltsmittel zunehmend schwierig ist. Daher lohnt es sich für Kommunen, weitere Instrumente in den Blick zu nehmen.

Der Abgeordnete Thomas Hentschel, Sprecher für E-Mobilität der Grünen Landtagsfraktion, begrüßt die Modellversuche: "Es wird in allen großen und mittleren Städten in Deutschland und Baden-Württemberg überdeutlich, dass die Straßen und Anwohner dringend entlastet werden müssen. Zugleich ist es eine besondere Herausforderung, auch im Verkehrssektor etwas gegen den Klimawandel zu unternehmen. 

Verkehr muss vermieden werden – und das setzt eine Förderung des öffentlichen Nahverkehres voraus. Insbesondere für die Region Mittelbaden wird derzeit ein neues Mobilitätskonzept entworfen. Die nunmehr für den Test vorgesehenen Finanzierungsmodelle könnten auch für unsere Region ein Vorbild sein. Deshalb sollte man sich die Umsetzung dieser Modelle sehr genau ansehen.

siehe auch:

Ein Land | Ein Ticket

Umsteigen bald möglich

Mobilitätsverbund RegioMOVE

Reallabor für Mobilität

Störungen im Betriebsablauf

(Quelle: VM.bw/HIN)