Herausforderungen urbaner Mobiliät

Erstellt: Freitag, 16. März 2018

Karlsruhe (proh). Karlsruhe als internationale Plattform für den Austausch zur Gestaltung des Verkehrs der Zukunft: Erstmals in der Geschichte der EU-Themenpartnerschaften der Urbanen Agenda fand vergangene Woche ein Treffen hochrangiger politischer Vertreterinnen und Vertreter aus ganz Europa statt. Gastgeberin Karlsruhe ist zusammen mit der Tschechische Republik Koordinatorin der EU-Themenpartnerschaft "Partnerschaft Urbane Mobilität" (PUM). Vor rund einem Jahr war die Partnerschaft zur städtischen Mobilität in Prag geschlossen worden. Ziel ist, den Städten mehr Einfluss auf europäische Rechtssetzung, Finanzierung und europäischem Wissensaustausch im Bereich der städtischen Mobilität zu ermöglichen. 

Im Rahmen der IT-TRANS hatte Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup die politischen Repräsentantinnen und Repräsentanten der 22 europäischen Projektpartner eingeladen. Minister und Ministerinnen, Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, Parlamentsvertretungen sowie die Spitzenvertretungen von Eurocities, ECF (Europäischer Dachverband zur Radverkehrsförderung) und UITP (Internationaler Verband für öffentliches Verkehrswesen) und weiteren führenden europäischen Dachverbänden tauschten sich in Karlsruhe über die Herausforderungen sowie Potentiale der städtischen Mobilität in Europa aus.

In ihren Begrüßungen hoben Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup und sein Koordinationspartner David Koppitz, stellvertretender tschechischer Minister für regionale Entwicklung, hervor, dass ein internationaler Blickwinkel für die Entwicklung einer zukunftsfähigen städtischen Mobilität von großer Bedeutung sei. Nach einem Orientierungspapier mit den wesentlichen Themensetzungen für die Partnerschaft sei in den letzten Monaten auf der Arbeitsebene im intensiven Austausch an einem Entwurf für einen Aktionsplan gearbeitet worden, so OB Mentrup. Erstmals komme es nun zu diesem politisch hochrangig besetzten Treffen zu "Urbane Mobilität".

Nicolas Beets, Vertreter des niederländischen Innenministeriums, untermauerte den mit der EU-Themenpartnerschaft verbundenen Anspruch mit seinem Impulsvortrag über die "Stärkung der Städte und Kommunen in Europa". Anke Brummer-Kohler, im Bundesumweltministerium Abteilungsleiterin für Stadtentwicklung, Wohnen, öffentliches Baurecht, informierte über die Planungen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in 2020, die sich mit dem Thema "Stadtentwicklung" befasst.

In der anschließenden Debatte machten die PUM-Projektpartner vielfältige Anknüpfungspunkte für eine ebenenübergreifende Zusammenarbeit aus. Erste Maßnahmen für eine verstärkte politische Vernetzung und integrierte städtische Mobilitätspolitik wurden formuliert. Das Treffen in Karlsruhe war ideale Plattform, um sich bei den finanziellen Rahmenbedingungen und Herausforderungen über aktuelle Entwicklungen oder auch die künftige Rolle des öffentlichen Nahverkehrs auszutauschen.

Das erste Treffen in Karlsruhe war ein gelungener Auftakt für das Anliegen, den städtischen Interessen auf EU-Ebene Gehör zu verschaffen, waren sich die PUM-Projektpartner einig. Von allen Akteuren begrüßt wurden weitere Gespräche mit dem Ziel, verstärkt Einfluss auf die Gestaltung der zukünftigen europäischen Mobilitätspolitik zu nehmen. "Wir sind auf einem guten Weg", betonte Mentrup abschließend. Die rege Diskussion habe gezeigt, wie wichtig es für das Gelingen des Projekts gewesen sei, sich auf politischer Ebene zum Aktions-Plan auszutauschen. Im Herbst wolle man in die Umsetzungsphase gehen.

(Quelle: StVwKA)