Radwegförderung des Landes

Erstellt: Donnerstag, 15. März 2018

Rastatt (proh). Die Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Rastatt, Sylvia M. Felder, freut sich über Radwegförderung im Wahlkreis durch das Land. Im Rahmen des Landesgemeindefinanzierungsgesetzes (LGVFG) fördert das Land kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur. Im neuen Förderprogramm 2018-2022 wurden 93 Projekte mit einem Gesamtfördervolumen in Höhe von 46 Millionen Euro neu aufgenommen, darunter der Fahrradweg zwischen Bietigheim und Ötigheim. Ziel der Landesregierung ist es, das bestehende lückenhafte Radverkehrsnetz attraktiver und sicherer zu gestalten und flächendeckend auszubauen.

Das Land hat zur Förderung kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) 2012 erstmals eine neue  Förderrichtlinie Radinfrastruktur für Landkreise, Städte und Gemeinden eingeführt. Zur Finanzierung der Förderung kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur wurde ebenfalls erstmals ein eigener Haushaltstitel eingerichtet. 2013 standen damit rund 10 Mio. Euro, seit 2014 stehen jährlich rund 15 Mio. Euro zur Verfügung.

Das Förderprogramm wird jährlich vom Ministerium für Verkehr fortgeschrieben. Im Rahmen der Programmfortschreibung im März 2016 konnten knapp 100 neue kommunale Vorhaben in das Förderprogramm aufgenommen werden. Im aktuellen Förderprogramm sind damit rund 350 Maßnahmen kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur enthalten. Als Prüfungs-, Entscheidungs- und Bewilligungsbehörden sind die Regierungspräsidien die zentralen Ansprechpartner bei Fragen rund um das Förderprogramm.

Neu im Förderprogramm aufgenommen ist die Herstellung eines Fahrradweges zwischen Bietigheim und Ötigheim sowie eines Radschutzstreifens zwischen der Ottersdorferstraße und der Wilhelm-Busch-Straße in Rastatt. "Mobilität der Zukunft heißt, Infrastruktur für unterschiedliche Verkehrsteilnehmer anzubieten und intelligent zu verknüpfen. Deshalb freue ich mich, dass zwei kommunale Projekte in dieser Förderperiode neu in die LGVFG-Förderung aufgenommen wurden. Die Kommunen können jetzt Anträge stellen", so Sylvia M. Felder.

Zum Ausbau der kommunalen Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur wurden im Förderprogramm 2018-2022 93 Projekte neu aufgenommen. Dafür stehen insgesamt 46 Millionen Euro zur Verfügung. "Wir wollen mehr Menschen dazu motivieren, ihren Weg zur Arbeit mit dem Rad zurück zu legen", sagte Verkehrsminister Winfried Hermann im Rahmen der Landespressekonferenz zur Radverkehrsförderung Baden-Württemberg 2018. "Und wir wollen die Bedingungen so verändern, dass das Pendeln mit dem Rad auf immer mehr Strecken schnell und sicher ist und Spaß macht."  

Radpendlerinnen und Radpendler sind morgens entspannt unterwegs und pünktlich am Arbeitsplatz - ohne Staus und Verspätungen. Doch Radpendlerinnen und Radpendler tun nicht nur etwas für sich. Jede Pendlerin und jeder Pedler auf dem Rad entlastet die Verkehrssysteme von Straße und Schiene in den Spitzenstunden. Investitionen für besseres Radpendeln  Im Rahmen des Landesgemeindefinanzierungsgesetzes fördert das Land kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur.

Im neuen Förderprogramm 2018-2022 wurden 93 Projekte mit einem Gesamtfördervolumen in Höhe von 46 Millionen Euro neu aufgenommen. Für die Umsetzung des Programms sind 2018 fast 20 Millionen Euro eingeplant.  Gefördert werden für den Radverkehr unter anderem Radwege, Rad- und Fußwege, Schutzstreifen, Radfahrstreifen, Abstellanlagen, Beschilderung, Querungshilfen und Fahrradstraßen.  

Das Land baut derzeit gemeinsam mit den Kommunen ein 7'000 Kilometer langes, landesweites RadNETZ auf. Das RadNETZ Baden-Württemberg ist das Rückgrat der Radverkehrsförderung in der Fläche und gibt dem Land einen Schub in Richtung durchgängiger, attraktiver und sicherer Radverkehrsinfrastruktur für das tägliche Pendeln.  

Das Land übernimmt die Wegweisung für das RadNETZ. Zusätzlich zu den bereits beschilderten Landesradfernwegen wird derzeit die Wegweisung für das Alltagsnetz aufgebaut. Bisher wurden bereits mehr als 7'000 Wegweiser installiert und über 750'000 Euro investiert. 2018 sollen die Schilder im ganzen Land sichtbar werden. Damit werden die Radfahrerinnen und Radfahrer gezielt auf gut ausgebaute Abschnitte gelenkt. 

Um die Erhaltung der Wege in einem guten Zustand zu gewährleisten, startet das Land 2018 mit einer systematischen Zustandserfassung und -bewertung der Radwege in der Baulast des Bundes und des Landes. "Sichere Infrastrukturnetze sind die Basis für erfolgreiche Radverkehrsförderung. Wir sehen es als unsere Aufgabe an, gemeinsam mit den Kommunen hier in den nächsten Jahren einen großen Schritt nach vorne zu machen", betont Verkehrsminister Hermann. 

Maßnahmenplan für Radwege an Landesstraßen in der HardtIN-Region 2017 - 2020

L 67 Kuppenheim  - Haueneberstein  1,7 km

L 67 Kuppenheim  - Muggensturm (mit Ausbau Straße) 1,7 km

L 67 Neubau RW Baden - Oos  - Baden - Baden - Sandweier 1,4 km

L 67 Neubau RW Baden - Baden 0,9 km

L 78a Neubau RW Iffezheim - B 500 0,4 km

L 80 Baden - Airpark 1,1 km

L 83a Ottersweier - Hub  - Bühl - Neusatz 0,8 km

L 84 Müllenbach  - Bühl - Eisental 0,6 km

L 638 Neubau RW Waghäusel - Wiesental  - B 36 1,6 km

L 563 Mutschelbach  - Kleinsteinbach (bis K 9653) 2,0 km

Maßnahmenplan für Radwege an Bundesstraßen in der HardtIN-Region 2017 - 2020

B3/B36, Radweg unter DB - ÜF nördl. Rastatt 0,1 km 

B462, Tour de Murg , Weisenbach - Hilpertsau 0,5 km

Neubau RW Wössingen  - Dürrenbüchig 1,0 km

Neubau RW Forbach  - Langenbrand 2,7 km

B500, Radweg Iffezheim - Roppenheim,  1. BA. 0,1 km

Neubau RW Iffezheim  - Staatsgrenze 1,6 km

(Quelle: VM.bw/HIN)