Strassenbau wird gefördert

Erstellt: Dienstag, 02. Januar 2018

Karlsruhe | Rastatt (proh). Das Land gewährt Gemeinden, Landkreisen und kommunalen Zusammenschlüssen Zuwendungen für kommunale Vorhaben im Straßenbau nach dem Landes-Gemeindeverkehrs-Finanzierungsgesetz (LGVFG). Viele Projekte dienen dabei der Verbesserung der Verkehrssicherheit.  Das Land gewährt Gemeinden, Landkreisen und kommunalen Zusammenschlüssen Zuwendungen für kommunale Vorhaben im Straßenbau nach dem LGVFG. Viele Projekte dienen der Verbesserung der Verkehrssicherheit, etwa durch die Beseitigung von Bahnübergängen. 

Ziel der Förderung ist die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und des Lärmschutzes. Aber auch die Anlage von Kreisverkehrsplätzen und die Verbesserung von Informationssystemen, wie zum Beispiel Parkleitsystemen, werden gefördert. 

Aus Sicht des Verkehrsministeriums ist der hohe Förderbedarf für kommunale Verkehrsprojekte offenkundig. Kommunale Verkehrsprojekte – gerade auch im ländlichen Raum – müssen auch in Zukunft realisierbar und für die Kommunen zu stemmen sein. Das LGVFG wird als wesentliches Instrument zur Finanzierung von kommunalen Verkehrsinfrastrukturinvestitionen in Baden-Württemberg gesehen. Die Städte, Gemeinden und Landkreise benötigen daher auch nach 2019 eine leistungsfähige kommunale Verkehrsinfrastruktur. 

Stadt Rastatt Radwegstreifen Leopoldring Lückenschlussprojekt Kosten: 619'000 Fördersumme: 200'000
Landkreis Rastatt K 3718, Ausbau östlich Ötigheim  ohne KVP ab der B 36 alt  (Kreisanteil) Verbesserung der  Verkehrsverhältnisse 1'020'000 453'000
Stadt Karlsruhe L 605, Lärmschutzmaßnahme bei Bulach (SMA LA) Verbesserung der Lebensqualität für  BürgerInnen 1'100'000 63'000
Stadt Karlsruhe L 605, Neuerstellung einer  dynamischen Informationstafel  Information der BürgerInnen 550'000 245'000

2011 bis 2016 wurden 273 Projekte mit einem Fördervolumen von rund 474 Millionen Euro bewilligt. Im Jahr 2017 wurden weitere 79 Förderprojekte zur Bewilligung durch die Regierungspräsidien freigegeben. Das Land unterstützt die neuen Maßnahmen mit Zuschüssen von rund 48 Millionen Euro. Kommunen, die dem ländlichen Raum zuzuordnen sind, sind mit rund 53 Prozent aller geförderten Maßnahmen vertreten.

Die bisherige Mittelausstattung des LGVFG speist sich aus Zuweisungen des Bundes nach dem Entflechtungsgesetz. Aufgrund der erzielten Einigung des Bundes mit den Ländern zur Neuordnung der Finanzbeziehungen entfallen nach 2019 unter anderem diese Zuweisungen des Bundes. Im Gegenzug zum Wegfall der Entflechtungsmittel erhalten die Länder mehr Prozentpunkte am Umsatzsteueraufkommen.

Die Landesregierung erarbeitet derzeit eine Konzeption zur Fortführung des LGVFG nach 2019. Ziel ist eine Fortführung auf mindestens demselben finanziellen Niveau. 

(Quelle: VM.bw/HIN)