Breitband wird gefördert

Erstellt: Mittwoch, 22. November 2017

(Hero). Der Breitbandausbau in Baden-Württemberg geht ungebremst weiter. Die Versorgung mit schnellem Internet ist grundsätzlich Aufgabe der privater Unternehmen. Jetzt haben 56 weitere Breitband-Projekte im ganzen Land Förderbescheide über insgesamt 24 Millionen Euro erhalten. 2017 wurden ingesamt schon über 500 Projekte zum Breitbandausbau mit 127 Millionen Euro gefördert. Mit der Bescheidübergabe wurden durch das Land auch zwölf Breitbandprojekte mit einem Fördervolumen von 13,5 Millionen Euro mitfinanziert. 

"Wir wollen in Baden-Württemberg mit Hochgeschwindigkeit ins digitale Zeitalter starten. Die Digitalisierung ist der Megatrend dieses und des kommenden Jahrzehnts und berührt alle Lebensbereiche. Eine flächen-deckende und leistungsstarke digitale Infrastruktur ist die Lebensader einer digitalen Gesellschaft. Dafür nehmen wir ordentlich Geld in die Hand", sagte der Amtschef im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration, Ministerialdirektor Julian Würtenberger, anlässlich der Übergabe von 56 Breitbandförderbescheiden in einer Höhe von rund 24 Millionen Euro.

"Gerade für das Flächen- und Technologieland Baden-Württemberg ist die Versorgung mit schnellem Internet nicht nur irgendein Standortfaktor, sondern ganz entscheidend für unsere Zukunftsfähigkeit. Der flächendeckende Breitbandausbau ist für Baden-Württemberg und Deutschland eine der wichtigsten Infrastrukturaufgaben, die wir nur gemeinsam mit dem Bund und den Kommunen meistern können. Wir unterstützen das Förderprogramm des Bundes deshalb auch mit zusätzlichen Mitteln aus unserem Landeshaushalt", sagte Ministerialdirektor Julian Würtenberger. 

Dem Ausbau des Breitbandnetzes im Landkreis Rastatt steht somit nichts mehr im Wege. Nachdem die Bundesregierung bereits im Juli zugesagt hat, die geplante Datenautobahn mit 11 Millionen mitzufinanzieren, wird auch die Landesregierung das Landkreisvorhaben mit 4,4 Millionen Euro fördern.  Landrat Jürgen Bäuerle hat am 22. November im Landesamt für Geoinformation und Landesentwicklung in Stuttgart den Förderbescheid von Ministerialdirektor Julian Würtenberger erhalten.

„Damit ist die Finanzierung des Projekts gesichert“ freut sich der Landkreischef darüber, dass Bund und Land 70 Prozent der Kosten übernehmen und damit den Weg freimachen für den Ausbau des Breitbandnetzes im Landkreis, das die Zukunftsfähigkeit des Wirtschafts- und Bildungsstandortes Landkreis Rastatt sichert und den Ansprüchen einer digitalen Gesellschaft gerecht wird.

Laut Landrat Jürgen Bäuerle können nun umgehend die weiteren Schritte in Angriff genommen werden. Nach Fertigstellung aller Planungsunterlagen werden die Ausschreibungen für die Feinplanung, den Betrieb und die Bauleistung eingeleitet. Wenn alles reibungslos läuft, kann mit dem Ausbau im Herbst nächsten Jahres begonnen werden.

2017 wurden bereits über 500 Breitband-Projekte mit einer Gesamtfördersumme in Höhe von rund 127 Millionen Euro bewilligt, das entspricht einer Investition von etwa zwei Millionen Euro pro Woche in die digitale Infrastruktur. "Wir haben damit in einem Jahr bereits mehr in den Ausbau der digitalen Infrastruktur investiert als in der gesamten vorigen Legislatur", so Amtschef Julian Würtenberger.

Bei der aktuellsten bundesweiten Erhebung zur Jahresmitte 2017 ist bereits für 78 Prozent aller Haushalte in Baden-Württemberg ein Internetanschluss mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) und mehr verfügbar, über 67 Prozent der Haushalte haben Zugang zu Internetanschlüssen mit Downloadraten von mehr als 100 MBit/s. Baden-Württemberg liegt damit im Spitzenfeld der Flächenländer.  

Die Versorgung mit schnellem Internet ist grundsätzlich Aufgabe der privaten Telekommunikationsunternehmen. Von staatlicher Seite werden daher in erster Linie optimale Rahmenbedingungen für den Ausbau von nachhaltigen und vordringlich glasfaserbasierten Hochgeschwindigkeits-netzen geschaffen. Dort, wo die privaten Telekommunikationsanbieter nicht investieren, kommt der kommunale Breitbandausbau mit staatlicher Hilfe ins Spiel.

Genau an dieser Stelle setzt das Landesförderprogramm an. Beim Förderprogramm der baden-württembergischen Landesregierung geht es darum, den flächendeckenden Breitbandausbau voranzubringen und auch gerade ländlich geprägte Gegenden nachhaltig attraktiv zu gestalten – als Wohnort, Wirtschaftsstandort und Tourismus-Ziel.

(Quelle: IM.bw/HIN)