Klimaschutz fängt beim Planen an

Erstellt: Dienstag, 13. November 2018

Karlsruhe | Rastatt (proh). "Als Planerinnen und Planer stellen wir heute die Weichen für die Welt von morgen und geben damit auch Antworten auf die Herausforderungen durch den Klimawandel", so Verbandsdirektor Gerd Hager diese Woche (07.11.) vor rund 50 Zuhörern im Landratsamt Rastatt. Dorthin hatte der Regionalverband Mittlerer Oberrhein zusammen mit den Energieagenturen der Region zur zweiten Fachveranstaltung unter der Überschrift "CO2-freie Stadtplanung" eingeladen.

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Niedriglohn weit verbreitet

Erstellt: Montag, 12. November 2018

(pr). Obwohl die Löhne deutlich gestiegen sind, bleibt der Anteil der Geringverdienenden auf hohem Niveau: 22,7 % aller abhängig Beschäftigten in Deutschland arbeiteten im Jahr 2016 für einen Niedriglohn. Der lag zwar im Durchschnitt fast 1 Euro (13,8 %) über dem von 2013, aber noch 48 Cent unter dem gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 €. Im neuen Instituts Arbeit und Qualifikation-Report berechnen Dr. Thorsten Kalina und Dr. Claudia Weinkopf die Niedriglohnschwelle für 2016.

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Strafzinsen auf Vermögen

Erstellt: Montag, 12. November 2018

(joER). Baden-württembergische Städte werden für ihre Überschüsse, die sie bei Banken parken, zur Kasse gebeten. Bei Karlsruhe summierten sich die Ausgaben im vergangenen Jahr auf 113'000 Euro. Auch andere Kommunen zahlen zum Teil erhebliche Strafsummen. Auch das Land hat laut Finanzministerium im vergangenen Jahr fast 11 Millionen Euro Strafzinsen gezahlt. Gewinner sei der verschuldete Staat, der von den niedrigen Zinsen profitiere - Verlierer sind die Steuerzahler.

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Lärmschutz ist Lebensqualität

Erstellt: Freitag, 09. November 2018

(Hero). „Ruhe tut gut. Mit dem überarbeiteten Erlass zur Lärmaktionsplanung können die Kommunen jetzt deutlich mehr als früher unternehmen. Jetzt sind die Bürgermeister und Gemeinderäte am Zug“, erklärte Landesverkehrsminister Winfried Hermann, MdL. Erst vor kurzem hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg mit einem Urteil die Rolle der Städte und Gemeinden bei der Lärmaktionsplanung gestärkt und deren Handlungsspielräume für den Lärmschutz ausgeweitet.

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Mehrheit pro Daimler Benz

Erstellt: Freitag, 09. November 2018

Rastatt (proh).  Klarer könnte das Rastatter Bekenntnis zu Daimler und zu den geplanten Werkserweiterungen kaum sein: Mit überwältigender Mehrheit votierte der Gemeinderat der Stadt Rastatt am 8. November für die Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des Mercedes-Benz Werkes Rastatt, die in einem umfangreichen Dialogverfahren erarbeitet worden war. Der Gemeinderat machte mit dem Beschluss den Weg frei für die jetzt anstehenden konkreten Planungen und Vertragsverhandlungen.

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Lösung für Grundsteuer?

Erstellt: Freitag, 09. November 2018

(joER). Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungswidrigkeit der Einheitsbewertung will die baden-württembergische Landesregierung alles daran setzen, eine schnelle Lösung für eine reformierte Grundsteuer zu erreichen. "Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts überrascht nicht. Ich bedaure es sehr, dass auf politischer Ebene keine Lösung gefunden wurde, weil der Bundestag den Ländervorschlag nicht aufgegriffen hat", sagte Finanzministerin Edith Sitzmann nach der Verkündung des Urteils.

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Kommunale Verkehrsprojekte

Erstellt: Freitag, 09. November 2018

(proh). Das Vorhaben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Kriterien für die Vergabe von Bundesmitteln zur Unterstützung kommunaler Verkehrsprojekte zu ändern, trifft bei Experten auf Zustimmung ebenso wie auf Ablehnung. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung zu dem von der Fraktion vorgelegten "Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)" am Mittwoch deutlich. Künftig seien auch Nachhaltigkeit und Umwelt- und Klimaschutz zu betrachten

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Landespreis für Unternehmen

Erstellt: Freitag, 09. November 2018

Karlsruhe | Eggenstein-Leopoldshafen (proh). Das Land und die L-Bank haben zum zwölften Mal den Landespreis für junge Unternehmen vergeben. Der Landespreis für junge Unternehmen wurde 2018 bereits zum zwölften Mal vergeben. Schirmherr des Wettbewerbs, der alle zwei Jahre gemeinsam von der Landesregierung und der L-Bank ausgeschrieben wird, ist Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Der Preis ehrt Persönlichkeiten, die in den letzten zehn Jahren ihr Unternehmen nicht nur wirtschaftlich erfolgreich entwickelt haben, sondern die sich auch darüber hinaus einsetzen.

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Ertüchtigung der Rheinhochwasserdämme

Erstellt: Donnerstag, 08. November 2018

Karlsruhe (proh). Der Landesbetrieb Gewässer im Regierungspräsidium Karlsruhe plant die Ertüchtigung der Rheinhochwasserdämme XXV(RDK) am Rheinhafen-Dampfkraftwerk und XXVII vom Jacht- bis zum Ölhafen. Die Vorplanung wurde in Abstimmung mit der Fachöffentlichkeit, Industrieanliegern und Umweltverbänden erarbeitet. Für beide Dammabschnitte liegen nun die Ergebnisse der Vorplanung vor. Auf dieser Grundlage werden in den nächsten Monaten letzte Details für die Planung ausgearbeitet.

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