Polizeibericht u.a. 01082018

Erstellt: Mittwoch, 01. August 2018

(Hero). Das Bundesamt für Justiz (BfJ) veröffentlichte im Juli 2018 den ersten Verbraucherschlichtungsbericht. Dieser gibt einen Überblick über die Tätigkeiten aller Verbraucherschlichtungsstellen und stellt erste Entwicklungen der Verbraucherstreitbeilegung in Deutschland dar. Dass immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher von Verbraucherstreitbeilegung profitieren, zeigt sich an steigenden Antragszahlen. Mit knapp 70'000 Anträgen im Jahr 2017 sind elf Prozent mehr Anträge bei den Verbraucherschlichtungsstellen eingegangen als im Vorjahr.

"Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland finden mittlerweile ein flächendeckendes Angebot an Verbraucherschlichtungsstellen für alle Arten von Streitigkeiten aus Verbraucherverträgen vor", stellt der Präsident des Bundesamts für Justiz, Heinz-Josef Friehe, fest. "Dieses wird auch mit steigender Tendenz angenommen." Der Verbraucherschlichtungsbericht 2018 des BfJ basiert auf den Tätigkeits- und Evaluationsberichten der Verbraucherschlichtungsstellen im deutschen Bundesgebiet. Inzwischen sind in Deutschland 25 Verbraucherschlichtungsstellen anerkannt, eingerichtet oder beauftragt worden. Viele dieser Verbraucherschlichtungsstellen haben sich auf bestimmte Wirtschaftszweige spezialisiert. Das Verfahren der alternativen Streitbeilegung ist übersichtlich, zügig und für den Verbraucher oder die Verbraucherin grundsätzlich kostenfrei. Für das Unternehmen stellt es eine Möglichkeit dar, die Kundenbindung und die Kundenzufriedenheit zu steigern. Zwar wäre es aufgrund der kurzen Zeitspanne von zwei Jahren seit Inkrafttreten des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes verfrüht, weitreichende Schlussfolgerungen zu ziehen. Die Etablierung der Verbraucherschlichtung in Deutschland ist längerfristig zu beobachten. Sie scheint aber auf einem guten Weg zu sein, nicht zuletzt wegen des gestiegenen Angebots und des großen Einsatzes der Verbraucherschlichtungsstellen. Der Verbraucherschlichtungsbericht 2018 kann im Internet auf www.bundesjustizamt.de/verbraucherschutz unter "Verbraucherstreitbeilegung" kostenlos heruntergeladen werden. Dort finden sich auch die Liste der Verbraucherschlichtungsstellen in Deutschland sowie weitere Informationen zu den gesetzlichen Grundlagen und zu den Voraussetzungen der Anerkennung als privatrechtliche Schlichtungsstelle.

Baden-Baden - Zimmerbrand in Unterkunftsgebäude

Am Dienstagabend, kurz vor Mitternacht, kam es in einem Unterkunftsgebäude in der Westlichen Industriestraße zu einem Zimmerbrand. Das aus ungeklärter Ursache entstandene Feuer breitete sich rasch im Zimmer aus und führte zu einem Vollbrand. Ein Bewohner musste von der Feuerwehr mit der Drehleiter aus dem Fenster gerettet werden. Sechs Personen inhalierten bei der Flucht durch das Treppenhaus Rauchgas, wollten sich jedoch nicht einer Behandlung unterziehen. Ein Mann verletze sich mit einem Feuerlöscher am Fuß. Durch den Brand und den Löscheinsatz wurden mehrere Zimmer unbewohnbar. Die Bewohner konnten durch Vertreter der Stadt Baden-Baden anderweitig untergebracht werden. Es entstand ein Schaden im fünfstelligen Bereich. Weitere Brandermittlungen werden durch die Polizei in die Wege geleitet.

Baden-Baden - Weiterfahrt untersagt

Beamte des Polizeireviers Baden-Baden beendeten am frühen Dienstagabend die Ausfahrt eines 77 Jahre alten Mannes. Der Senior stand kurz vor 20 Uhr mit seinem Wagen mit eingeschalteter Warnblinkanlage auf der mittleren Spur der B 500, unweit des Verfassungsplatzes. Bei genauerer Überprüfung des Verkehrsteilnehmers stellten die Ordnungshüter fest, dass der Senior mit der Steuerung seines Gefährts und speziell beim Einlegen des Ganges deutliche Schwierigkeiten hatte. Offensichtlich machten ihm zudem auch die extremen Außentemperaturen zu schaffen. Um Gefahren für andere Verkehrsteilnehmer und auch den 77-Jährigen selbst zu verhindern, wurde die Weiterfahrt untersagt und die Führerscheinstelle informiert. 

Baden-Baden - Verhalten bei Sirenensignal

Aus gegebenem Anlass weist die Stadtpressestelle darauf hin, wie wichtig es ist, sich im Notfall richtig zu verhalten, wenn Alarm-Sirenen ertönen: "Bitte tätigen Sie keinen Notruf, sondern informieren Sie sich vielmehr unter der neuen Behördennummer 115 oder der zentralen Rufnummer des Rathauses 07221/93-0 über mögliche aktuelle Ereignisse. Durch das Wählen der Notrufnummern (112 für Feuerwehr und Rettungsdienst sowie 110 für Polizei) blockieren Sie die Notrufleitungen und damit die Arbeit der entsprechenden Hilfs- und Einsatzkräfte. Das kann im Falle eines Falles katastrophale Folgen haben und wertvolle Minuten kosten." Die Stadt Baden-Baden hat insgesamt 26 Sirenen, die, gerade in Not- oder Ausnahmefällen, ein ideales Instrument sind, um die Bevölkerung schnell und effektiv zu warnen. Die Sirenensignale werden bei Bedarf von der Leitstelle der Feuerwache in der Schwarzwaldstraße 50 ausgelöst. Das Signal zur Alarmierung der Feuerwehr ist ein einminütiger Dauerton, der zweimal unterbrochen wird. Wichtig für die Bürger ist das Sirenensignal "Achtung! Rundfunkgerät einschalten! Auf Durchsagen achten!": Bei diesem einminütigen Heulton verändern sich die Sirenentöne ständig. Der Hinweis, danach unbedingt lokale und regionale Radiosender einzuschalten, sollte im eigenen Interesse umgehend befolgt werden. Über die Radiosender werden die Bürger über Art und Ausmaß eines Unglücksfalls, einer Katastrophe oder eines sonstigen wichtigen Ereignisses informiert und bekommen gleichzeitig gezielte Verhaltenshinweise mitgeteilt.

Bühl - Behördlich geweckt

Ein bestens funktionierender Wecker hat in den heutigen frühen Morgenstunden Anwohner der Schwarzachstraße um den Schlaf gebracht und zu einem Polizeieinsatz geführt. Das lautstark trällernde Gerät war gegen 4.20 Uhr in einer Dachgeschosswohnung bei geöffnetem Fenster zu Gange und hatte so zwar mehrere Nachbarn, nicht aber den Besitzer des Signalgebers geweckt. Dieser hatte es vorgezogen, seinen Tiefschlaf bis zum 'Hausbesuch' der hinzugerufenen Polizisten auszudehnen. Erst nach mehrmaligem Klingeln gelang es, den Mann aus seinen Träumen zu reißen und der geplagten Nachbarschaft zur Nachtruhe zu verhelfen. Ob der Ermahnung über eine alternative Weckmethode nachzudenken auch Taten folgen, dürften die kommenden Nächte zeigen. 

Bühl - Zusammengestoßen

Bei einem Zusammenprall zwischen zwei Fahrradfahrern am Dienstagmittag haben sich beide Unfallbeteiligte leichte Verletzungen zugezogen. Ein 22-jähriger Mountainbikefahrer war gegen 14.30 Uhr auf einem Gehweg der Erlenstraße unterwegs. Ein weiterer, 15 Jahre alter Zweiradlenker, welcher die entgegengesetzte Richtung befuhr, scherte unvermittelt von der Straße auf das Trottoir und die jungen Männer kollidierten frontal. Eine notärztliche Versorgung der Verletzten war nicht notwendig. Im Zuge der Kollision wurde ein geparktes Auto durch eines der Räder beschädigt.

Durmersheim - Auf Kleingeld aus

Unbekannte haben im Verlauf des frühen Montagabends gleich zwei Münzgeldautomaten in einem Freibad in der Grenzstraße ins Visier genommen. Zwischen 18.30 Uhr und 19.30 Uhr machten sich die Langfinger mit Werkzeug an den Behältern zu schaffen und entwendete so das darin befindliche Kleingeld. Während sich der Diebstahlschaden in Grenzen hält, entstand an den Automaten ein Gesamtschaden von rund 1'000 Euro. Die Beamten des Polizeireviers Rastatt haben Ermittlungen wegen des besonders schweren Falls des Diebstahls eingeleitet. 

Gernsbach - Aufgefahren und verletzt

Zu einem Unfall mit einem Leichtverletzten und rund 3'000 Euro Sachschaden kam es am Dienstagmittag in der Hördener Straße. Der Fahrer eines VW bremste für den nachfolgenden Ford-Fahrer überraschend sein Auto ab, worauf der Nachfolgende auffuhr. Während der 27-jährige VW-Fahrer unverletzt blieb, zog sich der 39 Jahre alte Ford-Lenker leichte Verletzungen zu. 

Rastatt - Gescheiterter Raubüberfall

Eine Fußgängerin wurde am Dienstagnachmittag Opfer eines versuchten Raubüberfalles in der Jahnallee. Dort hatten zwei noch unbekannte Männer kurz vor 14.30 Uhr versucht, der 32-Jährigen einen mitgeführten Rucksack zu entreißen. Da sich die couragierte Fußgängerin hierbei entschieden zur Wehr setzte und auch um Hilfe schrie, ließen die Angreifer von ihrem Opfer ab und flüchteten in Richtung Freibad. Eine umgehend eingeleitete Fahndung führte nicht zur Ergreifung der Verdächtigen. 

Rastatt - Gartenhütten aufgebrochen

Ein Unbekannter brach zwischen Montagabend und Dienstagabend zwei Hütten in der Gartenanlage an der Jahnallee auf. In einer der Hütten hinterließ er lediglich den Sachschaden und entwendete ersten Erkenntnissen nach nichts. In einer weiteren beschädigte er ebenfalls die Türen und entwendete mehrere Flaschen Alkohol. Die Beamten des Polizeireviers Rastatt haben die Ermittlungen zu dem Unbekannten aufgenommen.

Rastatt - Einbrecher vertrieben?

Möglicherweise hat eine aufmerksame Zeugin am Dienstagvormittag einen Einbrecher in der Melanchthonstraße in die Flucht geschlagen. Der Anwohnerin war kurz nach 10.30 Uhr ein verdächtiger Mann auf dem Grundstück einer Nachbarin aufgefallen. Nachdem der Unbekannte angesprochen wurde, suchte er das Weite. Ob der Verdächtige im Umfeld auf der Suche nach tauglichen Einbruchsobjekten war ist noch unklar und Gegenstand weiterer Ermittlungen der Beamten des Polizeireviers Rastatt. 

BAB 5 - Flächenbrand

Feuerwehr und Polizei mussten in den heutigen frühen Morgenstunden zu einem Flächenbrand unweit der Autobahn bei Ringsheim ausrücken. Mehrere Zeugen meldeten das kurz nach 3.30 Uhr auf einem Acker zwischen der K 5343 und der A 5 ausgebrochene Feuer. Im Zuge des anschließenden Löscheinsatzes der Wehrleute aus Ringsheim und Ettenheim stellte sich heraus, dass rund 80 Strohballen in Brand geraten waren. Die Ursache des Feuers ist noch unklar, könnte aber im Zusammenhang mit einem zeitgleich über dem Feld stehenden Gewitter mit zahlreichen Blitzen zu suchen sein. Die Höhe des Sachschadens kann noch nicht beziffert werden. Verletzt wurde niemand. 

BAB 5 - Gefälschte Aufenthaltserlaubnis im Fernreisebus

In den frühen Morgenstunden haben Beamte der Bundespolizei, heute im Rahmen der Kontrolle eines Fernreisebusses aus Italien, im Stadtgebiet Kehl einen totalgefälschten italienischen Aufenthaltstitel sichergestellt. Ein 29-jähriger Reisender aus Bangladesch, wies sich den Beamten gegenüber mit einer italienischen Identitätskarte für Flüchtlinge sowie mit seinem italienischen Aufenthaltstitel aus, welcher sich als Fälschung herausstellte. Ermittlungen ergaben, dass er das Dokument von einem unbekannten Mann in Italien bekommen hatte. Da er ein Asylbegehren äußerte, wurde er an die Landesaufnahmeeinrichtung nach Karlsruhe weitergeleitet. 

SONDERMELDUNG - Fund einer Fliegerbombe

Bad Herrenalb - Leitpfosten herausgerissen

Wie beinahe in jedem Jahr nach dem Reiterfest wurden auch dieses Mal wieder zwischen Neusatz und Dobel 15 bis 20 Leitpfosten herausgerissen. Die Mitarbeiter der Straßenmeisterei stellten den Sachverhalt am Dienstagmorgen fest. Nicht nur dass es mehrere Stunden dauert, die Pfosten wieder aufzustellen, darüber hinaus ist die Verkehrssicherheit beeinträchtigt, da in der Dunkelheit die Fahrbahnbegrenzung nicht mehr erkennbar ist. Zeugenhinweise werden an den Polizeiposten Bad Herrenalb, Telefon 07083 2426, erbeten. 

Graben-Neudorf - Unter Drogen gefahren und andere gefährdet

Vermutlich weil unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln stand, hat ein 30-jähriger Opel-Fahrer am Dienstag gegen 18 Uhr auf der Bundesstraße 36 andere Verkehrsteilnehmer gefährdet. Er war von Karlsruhe Richtung Norden unterwegs, als er, laut einer Zeugenaussage, zwischen Eggenstein und Graben-Neudorf mehrfach auf die Gegenfahrbahn geriet. Offensichtlich war es nur dem umsichtigen Fahrverhalten der entgegenkommenden Verkehrsteilnehmer zu verdanken, dass es zu keinem Frontalzusammenstoß kam. Beamte des Polizeireviers Philippsburg konnten den Mann schließlich stoppen und stellten im Verlauf der Kontrolle nicht nur fest, dass der 30-jährige erkennbar Betäubungsmittel konsumiert hatte, es besteht auch der Verdacht, dass er keine Fahrerlaubnis besitzt, da er keinen Führererschein vorweisen konnte. Außerdem war er zur Festnahme ausgeschrieben, weshalb er in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert wurde. Zeugen, denen der Opel mit rumänischer Zulassung aufgefallen ist oder die von dem Fahrer gefährdet wurden, werden gebeten, sich beim Polizeirevier Philippsburg, Telefon 07256 93290, zu melden. 

Karlsbad - Explosionsgefahr durch Gasflaschen

Die Feuerwehr Karlsbad Abt. Langensteinbach wurde am heutigen Mittwochabend gegen 19:20 Uhr von der Integrierten Leitstelle in Karlsruhe mit dem Alarmstichwort "Dachstuhlbrand" in die Ittersbacher Straße alarmiert. Die Einsatzstelle befand sich unweit des Feuerwehrgerätehauses an dem im Rohbau stehenden Neubau der neuen Psychiatrie des SRH Klinikums Karlsbad-Langensteinbach.  Aufgrund der Nähe zur Einsatzstelle konnte die erste Lage schnell erkundet und entsprechende Maßnahmen eingeleitet werden. Auf dem Dach des Rohbaus brannte nach erster Erkundung Verpackungs- und Dämmmaterial. Es befanden sich auch mehrere Propangasflaschen auf dem Dach. Drei Propangasflaschen befanden sich in direkter Nähe des Brandortes. Zwei Trupps unter Atemschutz begaben sich mit C-Rohren über das Baugerüst zum Brandort und begannen aus der Deckung heraus sofort mit den Löschmaßnahmen.  Nach kurzer Zeit war das Feuer gelöscht. Die Gasflaschen mussten jedoch noch einige Zeit aus sicherer Entfernung gekühlt werden. Die Temperatur der Flaschen wurde regelmäßig durch eine Wärmebildkamera überprüft.  Eine Evakuierung des angrenzenden SRH Klinikums aufgrund der Rauchentwicklung war zu keiner Zeit gegeben.  Die Feuerwehr Karlsbad Abteilung Langensteinbach war mit 4 Fahrzeugen und rund 25 Mann unter der Leitung des Karlsbader Kommandanten Holger Fuhr im Einsatz. Der Rettungsdienst war unter der Organisatorischen Leitung von Herrn Gilmore mit 3 Fahrzeugen und 5 Personen vor Ort. Die Polizei war mit zwei Streifenwagen und 4 Beamten an der Einsatzstelle. Ebenfalls war der stellvertretende Kreisbrandmeister Werner Rüssel an den Brandort geeilt um sich ein Bild von der Lage zu machen.  Der Einsatz konnte nach rund einer Stunde beendet werden. 

Karlsruhe - 16-jähriger Einbrecher festgenommen

Ein 16-jähriger Tatverdächtiger konnte Mittwochfrüh, nach einem Einbruch in eine Schreinerei in der Hansastraße in Karlsruhe-Mühlburg, festgenommen werden.  Nach aktuellem Stand hebelte der Jugendliche mit deutscher Nationalität gegen 03:45 Uhr zunächst das Fenster der Werkstatt der Schreinerei auf. In der Werkstatt war er offenbar auf der Suche nach Utensilien, mit welchen er sich Zutritt in das separate Büro der Schreinerei verschaffen konnte. Kurze Zeit später schlug er, vermutlich mit einem aus der Werkstatt entnommenen Hammer, das Fenster der Büroräumlichkeiten ein. Der daraus resultierende Lärm machte einen Anwohner auf den Einbruch aufmerksam. Dieser verständigte die Polizei. Der 16-Jährige ergriff ohne Beute die Flucht. Er hinterließ jedoch zahlreiche Spuren.  Die Beamten des Polizeireviers Karlsruhe-West leiteten sofort eine Fahndung nach dem Tatverdächtigen ein. Gegen 05:00 Uhr stellte eine Streife eine auf der Hansastraße rennende Person fest. Der 16-Jährige flüchtete über ein Firmendach in Richtung Fettweisstraße. Wenig später konnte er erwischt und ihm die Festnahme erklärt werden. Er riss sich los und ergriff erneut die Flucht, bis es schließlich zur abschließenden Festnahme kam. 

Karlsruhe - 23-Jähriger von vier Männern geschlagen

Von vier Männern wurde ein 23-jähriger Syrer am frühen Mittwochmorgen in der Brunnenstraße geschlagen. Vorausgegangen war der Besuch eines Bordellbetriebes durch den 23-Jährigen. Nach dem er das Etablissement gegen 03.00 Uhr verlassen hatte, bemerkte er das Fehlen seines Mobiltelefons und wollte zurück. Mit einem 48-Jährigen kam es dann vor dem Haus in der Brunnenstraße zunächst zu verbalen Streitigkeiten. Im weiteren Verlauf wurde er von dem 48-Jährigen und drei hinzugekommenen Männern zur Ecke Kaiserstraße begleitet. Dort schlugen die vier Beschuldigten dann auf den 23-Jährigen ein. Mit Kopfverletzungen musste der junge Mann in ein Krankenhaus gebracht werden. Die weiteren Ermittlungen hat das Polizeirevier Karlsruhe-Marktplatz übernommen. 

Karlsruhe - Grillstellen im Hardtwald geschlossen 

Wegen der anhaltenden Hitze und Trockenheit sowie der daraus resultierenden extrem hohen Waldbrandgefahr untersagt das Forstamt mit sofortiger Wirkung die Nutzung der Feuerstellen an den eingerichteten Grillplätzen im Hardtwald. Betroffen von der Schließung ist der Grillplatz an der L 604 zwischen Waldstadt und Eggenstein sowie der Grillplatz "Lager" in der Nähe des Gartencenter Heckert an der Linkenheimer Allee. Auch die Nutzung mitgebrachter Grills oder offene Feuer sind verboten. Durch die hohen Anteile der Kiefern ist der Hardtwald in besonderem Maße durch Waldbrände gefährdet. Vorläufig noch geöffnet bleiben die beiden Grillplätze im Oberwald und der Grillplatz an der Tiefentalstraße. Der umgebende Laubwald ist derzeit noch in einer geringeren Waldbrandstufe eingeordnet als der Hardtwald.  Das Forstamt bittet zudem eindringlich darum, das grundsätzlich vom 1. März bis 31. Oktober geltende Rauchverbot im Wald unbedingt zu beachten. Auch wildes Grillen ist im Wald grundsätzlich verboten. Diese Regelung gilt auch im Fasanengarten zwischen KIT Campus Süd und Wildparkstadion. Das Rauch- und Grillverbot wird in den nächsten Tagen verstärkt überwacht. Verstöße werden gemäß § 83 Abs. 1 und 2 Landeswaldgesetz als Ordnungswidrigkeit geahndet.

Karlsruhe | Rastatt - Revierleiterwechsel

Seit heute ist Polizeioberrat Heiko Baumgärtner neuer Leiter des Polizeireviers Karlsruhe-Südweststadt. Sein Vorgänger, Polizeioberrat Andreas Dahm, wechselt zeitgleich nach Rastatt. Dort wird er die vakante Stelle seines jetzigen Nachfolgers als Leiter des Polizeireviers Rastatt übernehmen. Ausschlaggebend für die Rochade der beiden Beamten des höheren Polizeivollzugsdienstes ist die Entscheidung der Landesregierung, die Bewertung der Stelle des Leiters des Polizeireviers Rastatt im Zuge der Polizeistrukturreform von der Besoldungsgruppe A 14 nach A 15 anzuheben. Hiernach erfolgte eine landesweite Stellenausschreibung, in deren Folge die Wahl des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg auf Polizeioberrat Andreas Dahm gefallen ist. 

Stutensee - Müllablagerung am Waldparkplatz

Unbekannte haben in der Nacht zum Mittwoch eine große Menge Papier und Papierrollen auf einem Waldparkplatz an der Grabener Allee kurz vor der Einmündung zur Landesstraße 559 entsorgt. Der Müll wurde mit zwei Lastwagen dorthin gefahren und abgeladen, die Beamten des Polizeipostens Stutensee konnten entsprechende Spuren sichern. Zeugen, die hierzu Beobachtungen gemacht haben oder Hinweise auf den Verursacher geben können, werden gebeten, sich beim Polizeirevier Waldstadt, Telefon 0721 967180 oder beim Polizeiposten Stutensee, Telefon 07244 947530, zu melden. 

Sulzfeld - Fahlässige Brandstiftung

Zu einer fahrlässigen Brandstiftung kam es am 31.07.2018, 21.20 Uhr, in Sulzfeld, Hahngrundstraße. Nach bisherigen Ermittlungen hatte der Lebensgefährte der Hauseigentümerin des Zweifamilienhnauses im Keller ein Kühlaggregat unfachmännisch installiert. Das Gerät lief ohne Kühlmittel, überhitzte und geriet in Brand. Das Feuer griff dann auf dort gelagertes Waschmittel über, das wie Brandbeschleuniger wirkte. Die drei Bewohner des Hauses wurden von Ersthelfern über ein Fenster im Erdgeschoss aus dem Gebäude getrettet. Alle drei Personen wurden mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus gebracht. Das Feuer wurde durch die Feuerwehr gelöscht. Der entstandene Sachschaden beträgt ca.10'000 Euro. Die Feuerwehr war mit 7 Fahrzeugen und 46 Kräften im Einsatz. Weiterhin waren 1 NAW, 3 RTW und 6 Polizeibeamte eingesetzt.

(Quelle: Polizeipräsidien Karlsruhe+Offenburg/LKA/DRK/FFW/THW/BKA/IM.bw/ADAC/ACE/StVw/GBA/destatis/DBT/H I N)