Polizeibericht 150518 u.a.

Erstellt: Dienstag, 15. Mai 2018

(poli). Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Aufnahmen sogenannter Dashcams als Beweismittel vor Gericht zur Klärung von Verkehrsunfällen für zulässig erklärt. Die Aufnahmen seien zwar nicht mit dem Datenschutzrecht vereinbar - da aber Unfallbeteiligte ohnehin Angaben zu Person, Versicherung und Führerschein machen müssten, sei dies nachrangig. Das permanente Aufzeichnen bleibt dennoch unzulässig, die Richter verwiesen hier auf das Datenschutzgesetz. Diese Unzulässigkeit führt aber nicht dazu, dass die Bilder in Zivilprozessen nicht verwertet werden dürfen. Es sei immer eine Frage der Abwägung im Einzelfall.

Trotz der Einschränkungen aus Datenschutzgründen gab der BGH in seiner Urteilsbegründung einen Hinweis, wie Dashcams in Zukunft auszusehen haben. Demnach sei es "technisch möglich", eine "kurze Aufzeichnung des unmittelbaren Unfallgeschehens zu gestalten" - etwa durch ein "dauerndes Überschreiben in kurzen Abständen und Auslösen der dauerhaften Speicherung erst bei Kollision oder starker Verzögerung des Fahrzeugs". Dadurch würde eine anderweitige Nutzung der Aufnahmen unmöglich.

Baden-Baden - Unfall unter Alkoholeinfluss

Möglicherweise ist die Alkoholisierung eines Autofahrers der Grund für einen Verkehrsunfall auf der B500. Der Mann befuhr gegen 23.40 Uhr die B3 von Oos kommend, als er mit seinem Audi auf die B500 auffahren wollte. Hierbei missachtete er die dortige Stoppstelle und kollidierte mit dem auf der rechten Spur in Richtung Baden-Baden fahrenden Landrover eines 40-Jährigen. Während die beiden Männer ohne Blessuren davonkamen, entstand an ihren Fahrzeugen ein Sachschaden von etwa 10.000 Euro. Ein Atemalkoholtest attestierte dem vermeintlichen Unfallverursacher einen Wert von zirka 0,8 Promille. 

Baden-Baden - Freie Fahrt

Baden-Baden. Ab sofort ist die Kreisstraße 9602 ist zwischen der Förcher Kreuzung und Ebersteinburg wieder für den Verkehr freigegeben. Der Asphaltbelag wurde wegen starker Schäden auf einer Länge von 1200 Metern ausgetauscht. In Abstimmung mit dem Baden-Badener Rathaus erneuerten die Arbeiter zudem 260 Meter auf kurstädtischer Gemarkung. Die Arbeiten für den zweiten Bauabschnitt starteten am 7. Mai und kamen sehr zügig voran. Das untere Teilstück ab der Förcher Kreuzung wurde bereits letztes Jahr fertiggestellt. Die Federführung der Arbeiten lag bei der Kreisverwaltung Rastatt.

Bühl - Wichtige Zeugen nach Unfallflucht gesucht

Die Beamten des Polizeireviers Bühl sind auf der Suche nach zwei wichtigen Zeugen einer am 3. Mai auf dem Krankenhausparkplatz der Robert-Koch-Straße begangenen Unfallflucht. Das gesuchte Ehepaar hatte den ermittelnden Ordnungshütern zwar einen Hinweis zu einem möglichen Verursacherfahrzeug, nicht aber die eigenen Personalien zur Verfügung gestellt. Die beiden Mitteiler werden gebeten, sich unter der Rufnummer: 07223 99097-0 mit den Beamten in Verbindung zu setzen.

Ötigheim - Blaulichteinsatz nach Kurzschluss

Ein Kurzschluss an einer Steckdose hat am Montagabend zu einem Feuerwehr- und Polizeieinsatz in der Industriestraße geführt. Beim Einschreiten der hinzugerufenen Einsatzkräfte entpuppte sich der mutmaßliche Brand als mangelhafter Kontakt zwischen Stromanschluss und Mikrowelle - offenes Feuer war hierbei nicht entstanden. Verletzt wurde niemand, nennenswerter Sachschaden dürfte nicht entstanden sein.

Rastatt - Alkoholfahrt beendet

Die nächtliche Ausfahrt eines Fiat-Lenkers fand am frühen Dienstagmorgen ihr Ende in der Karlstraße. Dort wurde der Mann von Beamten des Polizeireviers Rastatt angehalten und kontrolliert. Da hierbei deutlich über ein Promille Atemalkohol festgestellt wurde, mussten Führerschein, Schlüssel und Blut abgegeben werden. Den Mittvierziger erwarten Strafanzeige und Fahrverbot. 

Rastatt - Drei Leichtverletzte

Dass drei Personen am Montagnachmittag leicht verletzt wurden, ist auf einen Verkehrsunfall auf der B 462 am Montagnachmittag zurückzuführen. Die 34 Jahre alte Lenkerin eines Audi befuhr gegen 15.30 Uhr die linke Fahrspur der Bundesstraße in Richtung Gaggenau, als sie nach der Ampel zur Autobahnauffahrt in Richtung Karlsruhe leicht abbremsen musste. Die hinter ihre fahrende, 22-jährige Mini-Lenkerin bemerkte dies wohl zu spät und fuhr auf. Beide Beifahrerinnen der Fahrzeuge und die Mini-Fahrerin wurden durch die Kollision leicht verletzt. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf etwa 30.000 Euro. 

Rastatt - Hilfreiche Zeugenhinweisen

Metallische Geräusche und der Geruch von Flexarbeiten haben in den heutigen Morgenstunden einen aufmerksamen Zeugen in der Straße `Zur Ludwigsfeste' zu einem Anruf bei der Polizei veranlasst. Dass der Mann ein gutes Gehör und auch den 'richtigen Riecher' hatte, belegte die anschließende Nachschau der verständigten Ordnungshüter. Unweit eines Firmengeländes konnten die Reste eines Zigarettenautomaten aufgefunden werden. Nach ersten Ermittlungen wurde der Verkaufsbehälter von noch unbekannten Dieben abgeflext und komplett entwendet. Nur eine Stunde später konnte der Automat dank eines weiteren Zeugenhinweises in einem Waldstück unweit des Allmendweges aufgefunden werden. Diesmal hatte ein Jäger den entscheidenden Tipp parat. Die Ermittlungen der Beamten des Polizeireviers Rastatt dauern an. Der Sachschaden kann noch nicht beziffert werden. 

Rastatt - Künftig Tempo 30 vor Schule und Kita

Die Stadt erhöht die Verkehrssicherheit vor der Anne-Frank-Schule, der Karlschule und der Kita BIBER – Haus für Kinder und weist vor den Einrichtungen Tempo 30 an. Konkret wird nun vor der Karlschule in der Karlstraße (L 77), vor der Anne-Frank-Schule in der Wilhelm-Busch-Straße ( L 77) und vor der Kindertagesstätte BIBER am Leopoldring (K 3740) Tempo 30 angeordnet, zeitlich begrenzt auf den jeweiligen Schul- beziehungsweise Kita-Betrieb. Mittwochmorgen, 16. Mai, bringen die Technischen Betriebe die entsprechenden Verkehrszeichen an. Vor der Kita "BIBER" wird sich die Montierung der Beschilderung aufgrund der derzeitigen Baustelle vor Ort etwas verzögern.  Möglich macht die Tempo-30-Regelung die jüngste Änderung der Straßenverkehrsordnung. Demnach kann vor Schulen und Kindergärten ein Tempolimit auf 30 Kilometer pro Stunde angeordnet werden, wenn sie an Straßen des überörtlichen Verkehrs liegen, also Kreis-, Landes-, Bundes- oder Vorfahrtsstraßen. Man spricht hier von schutzbedürftigen Einrichtungen. Dies können neben Schulen und Kindergärten auch Tagestätten, Altenheime und Krankenhäuser sein. Bislang war hier nur eine Tempobegrenzung möglich, wenn es sich nachweislich um Unfallschwerpunkte handelte. Der Kundenbereich Ordnungsangelegenheiten hat daher die in Frage kommenden Einrichtungen ermittelt und gemeinsam mit dem Kundenbereich Tiefbau eine entsprechende Planung erarbeitet. Die Tempobegrenzung ist entsprechend der Straßenverkehrsordnung auf den unmittelbaren Bereich der Einrichtung beschränkt und hat die jeweiligen Öffnungszeiten zu berücksichtigen. 

Rastatt - Gartenstraße gesperrt  

Die star. Energiewerke tauschen in der Gartenstraße Wasserschieberkappen aus. Die Einmündung der Gartenstraße in den Richard-Wagner-Ring wird daher von Mittwoch, 23. Mai, bis einschließlich Freitag, 1. Juni, gesperrt. Eine Umleitung über die Hindenburgstraße wird ausgeschildert. Die Zufahrt vom Richard-Wagner-Ring in die Gartenstraße bleibt befahrbar. Radfahrer und Busverkehr sind von der Maßnahme nicht betroffen.

Rheinmünster - Filmreifer Unfall

Die Szenen, die sich am heutigen frühen Morgen nach einem Wildunfall neben der L 75 abgespielt haben, könnten sich problemlos im Drehbuch eines Actionstreifens wiederfinden. Für eine Autofahrerin war das Malheur jedoch unangenehme Realität. Die junge Frau kam glücklicherweise mit leichten Blessuren davon.  Kurz nach 4.30 Uhr steuerte die Autofahrerin ihren Opel von Lichtenau-Ulm in Richtung Greffern, als ein plötzlich querendendes Reh zu einer Lenkbewegung mit weitreichenden Folgen führte. Bei ihrem Versuch dem Wildtier auszuweichen geriet der Wagen auf dem regennassen Asphalt ins Schleudern, rutschte von der Fahrbahn, überschlug sich und kam letztlich über einem Wassergraben auf dem Dach liegend zum Stillstand. Da das Auto hierbei schwer beschädigt wurde, gelang es der Frau erst nach einer halben Stunde ihrem dunklen Verließ zu entkommen. Unter Zuhilfenahme des Autoschlüssels und mit der Kraft einiger wuchtiger Fußtritte wurde die Windschutzscheibe so lange bearbeitet, bis ein Loch den Weg in die Freiheit ermöglichte. Dort gelang es der Mittzwanzigerin, einen Autofahrer anzuhalten und Hilfe zu holen. Der Sachschaden kann noch nicht beziffert werden.

Rheinmünster - Zollfahnder haben zugeschlagen

Zollfahnder haben am Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden bei einer Kontrolle rund 700 Zigaretten und fünf Goldarmreifen im Wert von knapp 4000 Euro sichergestellt. Wie das Hauptzollamt Karlsruhe am Dienstag mitteilte, wollte ein 30 Jahre alter Mann, der aus Istanbul ankam, die Zigaretten und den Schmuck zunächst am Zoll vorbeischmuggeln. Bei einer Röntgenkontrolle entdeckten die Fahnder dann die Gegenstände in seinem Gepäck.  Die Beamten ermitteln nun gegen den Mann wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung. Der Goldschmuck wurde sichergestellt.

Schwarzach - Hellwach

Hellwach ist am Dienstagmorgen nicht nur ein Schaf gewesen, welches kurz vor 6.30 Uhr aus einer umzäunten Weide entlang der Ulmer Straße ausgebüxt war, sondern auch ein Busfahrer, der zur gleichen Zeit am Ortseingang Schwarzach dem putzmunteren Tierchen auf der K 3742 ausweichen musste. Schaf und Busfahrer kamen mit dem Schrecken davon, für den Paarhufer war der Ausflug allerdings nach der nicht ungefährlichen Begegnung zu Ende. Der verständigte Schafsbesitzer verbrachte seinen Ausreißer, der über ein niedergedrücktes Zaunstück ausbrechen konnte, wieder unversehrt zurück zur Herde. Zu Schaden kam niemand. 

Wintersdorf - Versuchter Aufbruch

Ein Unbekannter machte sich in der Nacht von Sonntag auf Montag mit Hebelwerkzeug im Schalterraum einer Bankfiliale in der Dorfstraße zu schaffen. Ersten Ermittlungen nach versuchte der unerwünschte Besucher den dort installierten Geldausgabeautomaten aufzuhebeln, ließ wenig später jedoch wieder von seinem Vorhaben ab. Zurück blieb ein Schaden von mehreren Hundert Euro. Die Beamten des Polizeipostens Iffezheim haben die Ermittlungen aufgenommen. 

BAB 5 - Vor LKW hergeschoben

Bei einem Verkehrsunfall auf der A5 blieb der Lenker eines BMW am Dienstagvormittag glücklicherweise unverletzt. Der Enddreißiger wollte kurz nach 11 Uhr an Anschlussstelle Rastatt-Süd auf die Autobahn in Richtung Süden auffahren. Aufgrund des stockenden Verkehrs und einem vermeintlichen Fehler beim Einfahren auf die Hauptfahrbahn kam der BMW vor einen Lastwagen und wurde wenige Meter vor diesem hergeschoben. Beide Fahrzeugführer blieben hierbei unverletzt. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf etwa 12'000 Euro. 

BAB 5 - Schwer verletzt

Ein schwer verletzter Lastwagenfahrer und ein Gesamtschaden von rund 45'000 Euro waren nach einem Auffahrunfall am Dienstagmittag auf der Nordfahrbahn der A5 unweit der Anschlussstelle Bühl zu beklagen. Ein 53-jähriger Lenker eines Fiat fuhr kurz vor 15 Uhr einem verkehrsbedingt stehenden Sattelzug auf und musste anschließend mit schweren Blessuren in ein örtliches Krankenhaus gebracht werden. Hierzu kam es auch zum Einsatz eines Rettungshubschraubers. Die Beamten des Verkehrspolizei Baden-Baden haben die Ermittlungen aufgenommen. 

BAB 5 - Eine Leichtverletzte und hoher Sachschaden

Nach einem Auffahrunfall am Montagvormittag zwischen den Anschlussstellen Lahr und Ettenheim sind eine Leichtverletzte und etwa 35.000 Euro Sachschaden zu beklagen. Beim Heranfahren an eine Baustelle im Bereich der Raststätte Mahlberg musste der in Richtung Süden reisende Fahrer eines Wohnmobils seine Geschwindigkeit reduzieren. Der nachfolgende 53 Jahre alte Lenker eines Sprinters erkannte offensichtlich die Situation zu spät und prallte gegen 11.15 Uhr in das Heck des Campingfahrzeugs. Eine 71-jährige Mitfahrerin im Wohnmobil trug durch die Kollision leichte Verletzungen davon. Der rechte Fahrstreifen war für die Zeit der Reinigungsarbeiten durch auslaufende Betriebsstoffe kurzzeitig gesperrt. Es bildete sich ein Rückstau von etwa vier Kilometern Länge. Der Renault-Sprinter musste abgeschleppt werden. Gegen 12.45 Uhr war die Unfallstelle wieder frei passierbar. 

BAB 5 - Fahrbahn nach Unfall zeitweise gesperrt

Ein Verkehrsunfall rief am Montagabend Rettungskräfte, Feuerwehr, THW und Polizei auf den Plan. Der 72 Jahre alte Lenker eines BMW befuhr gegen 22.30 Uhr die Autobahn bei der Anschlussstelle Bühl in nördlicher Richtung, als er den auf der mittleren Spur fahrenden Rover überholen wollte. Vermutlich aufgrund von Unachtsamkeit fuhr er auf den Rover auf. Dieser kam ins Schleudern, prallte gegen die Betongleitwand, wurde abgewiesen und kollidierte mit einem auf der rechten Spur fahrenden Lastwagen. Sowohl der 37 Jahre alte Lenker des Rover als auch seine 40-jährige Beifahrerin wurden leicht verletzt in die Klinik nach Baden-Baden gebracht. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf etwa 13.500 Euro. Die A5 musste zur Unfallaufnahme und dem Abschleppen beider Autos kurzzeitig komplett gesperrt werden. 

BAB - Hohes Verkehrsaufkommen

In den Pfingstferien wird insbesondere an den Wochenenden ein hohes Verkehrsaufkommen auf den Autobahnen erwartet. Das Land Baden-Württemberg investiert zudem auch dieses Jahr wieder Rekordsummen in den Ausbau und die Erhaltung des Bundesfernstraßennetzes. Daher sind Baustellen in der Ferienzeit unumgänglich. Um den Verkehr flüssig zu halten, werden Baustellen grundsätzlich so geplant, dass die Zahl der Fahrstreifen beibehalten werden kann. Dennoch erfordern das hohe Verkehrsaufkommen und die vorhandenen Baustellen eine besonders hohe Aufmerksamkeit der VerkehrsteilnehmerInnen. Dadurch können diese dazu beitragen, dass der Verkehr flüssiger läuft und das Unfallrisiko minimiert wird. "Fahren Sie vorausschauend, mit ausreichendem Sicherheitsabstand und stetigem Tempo. Vermeiden Sie außerdem abrupte Spurwechsel. Auch wenn sich der Verkehr staut, gilt: verhalten Sie sich rücksichtsvoll, um sich und andere nicht zu gefährden", so Verkehrsminister Winfried Hermann.

  1. Die wichtigsten "Stau-Regeln" im Überblick:  
  2. Rettungsgasse bilden sobald der Stau entsteht, zwischen dem ganz linken und dem danebenliegenden rechten Fahrstreifen.
  3. Standstreifen für Pannenfahrzeuge freihalten, es sei denn er ist durch eine entsprechende Beschilderung zur Benutzung frei gegeben.
  4. Das Auto nur in Notfällen verlassen.  

Das Ministerium für Verkehr empfiehlt allen VerkehrsteilnehmerInnen bei Reisen zu prüfen, ob öffentliche Verkehrsmittel genutzt werden können. Hilfreich, um Staus zu umgehen, kann auch die Verlegung des Fahrantritts in verkehrsärmere Zeiten sein.

Karlsruhe - Schüsse mit Softair-Waffe lösen Polizeieinsatz aus

Nachdem die 52-jährige Reinigungskraft eines Kindergartens in der Karlsruher Südweststadt am Montag, gegen 19:00 Uhr, Schüsse vernahm, stellte die Polizei bei der anschließenden Durchsuchung einer gegenüberliegenden Wohnung drei Softair-Waffen fest.  In der doppelverglasten Fensterscheibe im Obergeschoss des Kindergartens, fielen der Reinigungskraft zunächst stecknadelgroße Einschusslöcher auf. Beim Blick nach draußen, entdeckte sie zwei Köpfe, welche sich in einer gegenüberliegenden Wohnung hinter dem Balkongeländer versteckten. Daraufhin alarmierte die 52-Jährige die Polizei.  Beamte des Polizeireviers Karlsruhe-Südweststadt umstellten das verdächtige Wohnanwesen. Drei Tatverdächtige, im Alter zwischen 18 und 23 Jahren, traten freiwillig aus dem Haus und stimmten einer Durchsuchung der Räumlichkeiten zu. Offenbar handelte es sich um eine Wohngemeinschaft. In der Wohnung selbst konnte ein weiterer Bewohner angetroffen werden. Als er von der Polizei den Grund der Durchsuchung des Hauses erfuhr, händigte er den Beamten drei mutmaßliche Softair-Waffen aus. Die einzelnen Zimmer der Wohngemeinschaft waren nicht verschlossen, so dass er in die Räumlichkeiten seiner Mitbewohner gelangen konnte.  Die Polizei vernahm alle Tatverdächtigen, Zeugen sowie die Geschädigte. Die Softair-Waffen wurden im Rahmen der Spurensicherung einbehalten. Weitere Ermittlungen werden aktuell durchgeführt.  Zeugenhinweise werden gerne telefonisch unter 0721/939-4411 vom Polizeirevier Karlsruhe-Südweststadt entgegengenommen. 

Karlsruhe - Wegen gesundheitlicher Probleme von Fahrbahn abgekommen

Offenbar die gesundheitlichen Probleme einer 55-jährigen Autofahrerin führten am Dienstagnachmittag zu einem Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 3 zwischen Karlsruhe und Wolfartsweier.  Nach den Feststellungen des Verkehrsunfalldienstes war die Frau gegen 14 Uhr von Karlsruhe in Richtung Wolfartsweier unterwegs. In einer langgestreckten Rechtskurve fuhr sie wohl aufgrund ihrer Beeinträchtigung geradeaus weiter, ohne das Fahrzeug zu bremsen. Der Pkw schanzte in der Folge eine etwa anderthalb Meter tiefe Böschung hinunter und wurde schließlich von einem Baum gebremst.  Die Fahrerin konnte anschließend ihr Wrack noch selbst verlassen, musste aber unter Einsatz eines Rettungsteams mit Notarzt in ein Krankenhaus gebracht werden. Lebensgefahr bestehe nach erster Einschätzung der Ärzte bei ihr nicht.  An dem älteren Auto entstand Totalschaden bei geschätzten 2'000 Euro, der zerstörte Baum wird mit etwa 1'000 Euro veranschlagt. Aufgrund der Verkehrssicherung und -regelung des Verkehrsüberwachungsdienstes kam es zu keinen nennenswerten Behinderungen im Bereich der Unfallstelle. 

Östringen - Motorradfahrer bei Unfall schwer verletzt

Schwere Verletzungen erlitt am Dienstagmittag ein 17-jähriger Motorradfahrer in Östringen, als er frontal mit einem entgegenkommenden Auto kollidierte. Nach den bisherigen Ermittlungen der Verkehrspolizei befuhr der 17-Jährige kurz nach 13:00 Uhr die Straße "Leiberg I" vom Schulzentrum kommend in Richtung Stadtmitte. An einer Engstelle in einer Rechtskurve kollidierte er dabei mit dem entgegenkommenden Pkw einer 49-Jährigen und zog sich schwere Verletzungen zu.  Der Jugendliche wurde zunächst vor Ort medizinisch versorgt und anschließend mit einem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus gebracht. An den beiden Fahrzeugen entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 4'000 Euro. 

Rheinstetten - Hoher Diebstahlschaden

Drei unbekannte Männer sind am Montagnachmittag zwischen 13.10 Uhr und 14.20 Uhr in die Wohnung eines Mehrfamilienhauses im "Lögelbergring" eingebrochen. Nachdem die Einbrecher auf noch unbekannte Weise ins Innere des Hauses gelangten, brachen sie eine Wohnungstür gewaltsam auf und durchsuchten die Wohnung nach Wertgegenständen. Nach derzeitigen Erkenntnissen entwendeten sie neben diversen Elektronikgeräten Bargeld in Höhe von rund 10.000 Euro. Die Männer werden wie folgt beschrieben: 1. Tatverdächtiger: circa 180 cm groß, kräftige Statur, schwarze Bekleidung. 2. Tatverdächtiger: circa 165 cm groß, dicke Statur, bekleidet mit einem grauen Kapuzenpullover und einer grauen Jogginghose. 3. Tatverdächtiger: circa 170 cm groß, schmale Statur, kurze braune Haare, trug eine blaue Jeans und ein weißes T-Shirt. Sachdienliche Hinweise nimmt der rund um die Uhr besetzte Kriminaldauerdienst in Karlsruhe unter 0721/939-5555 entgegen. 

 (Quelle: Polizeipräsidien Karlsruhe+Offenburg/LKA/DRK/FFW/THW/BKA/IM.bw/ADAC/StVw/GBA/destatis/DBT/H I N)