DiB ist in der Stadt

Erstellt: Freitag, 20. Oktober 2017

Karlsruhe (proh). Nur einen Tag nachdem die KollegInnen aus der Partnerstadt Halle (Saale) es vormachten, gründen MitgliederInnen der jungen Partei DiB (Demokratie in Bewegung) in Karlsruhe den bundesweit zweiten Kreisverband. DiB ist eine junge Partei, die im April 2017 in Berlin gegründet wurde und seitdem Strukturen in allen Bundesländern aufbaut. Die Mitglieder der Partei eint die Überzeugung, dass Politik transparent und offen gemacht werden muss. Damit alle Menschen mitdenken, mitgestalten und mitentscheiden können.

Um 19 Uhr des 19. Oktobers traf sich eine Gruppe von Parteimitgliedern und Interessierten zu einer Versammlung im Lokal Walhalla in der Südstadt in Karlsruhe mit dem Ziel der Gründung des Kreisverbands Demokratie in Bewegung (DiB) für den Stadt- und Landkreis Karlsruhe. Die anwesenden Parteimitglieder beschlossen einstimmig die vorher gemeinsam online abgestimmte Satzung und wählten ihren ersten Vorstand.

"Anja Benesch, Sandra Schlensog, Ralf Breuer und Cihat Gündüz - vier Leute, die bisher keine Politik gemacht haben und jetzt bereit sind, Verantwortung in einem politischen Kreisverband zu übernehmen", verkündet Jörg Rupp aus dem DiB-Vorstand des Landesverbands und Sitzungsleiter an diesem Abend. "Menschen, die sich auf den Weg machen. Abseits ausgetretener, politischer Pfade."

Ziel des Kreisverbandes ist es die erst frisch aufgebaute Bundes- und Landespolitik um eine Kommunalpolitik zu ergänzen. Hierzu soll bis zu den Kommunalwahlen im Mai 2019 ein Programm ermittelt werden, wobei noch geklärt werden muss, auf welche Weise dies geschehen soll. Auf jeden Fall benötigt Demokratie zwingend neue Impulse von Bürgerinnen und Bürgern. 

"Wir denken das Konzept Partei neu", so der Slogan. Nicht Ideologien oder Einzelinteressen sollen Entscheidungen prägen, sondern ein basisdemokratisches Initiativprinzip. Im Grundsatzprogramm wird deutlich, warum ein demokratischer Neuanfang dringend notwendig ist, bevor eine gerechte und zukunftsfähige Gesellschaft gestaltet werden kann. Vier Grundwerte haben die Gründungsmitglieder formuliert, um ihr Anliegen zu verdeutlichen:

Wir setzen uns dafür ein, dass alle eine Stimme haben,

und das nicht nur einmal alle vier Jahre an der Wahlurne, sondern täglich.  

Wir streben nach einer gerechten Gesellschaft,

in der Menschen ermutigt und befähigt werden, solidarisch zu sein und zu handeln.

Wir fordern eine transparente Politik,

damit Entscheidungenswege für alle sichtbar, offen und nachvollziehbar sind.

Wir wollen die Demokratie neu leben!

Unsere Stimme nicht nur erheben, sondern sie nutzen.

Politik muss transparenter werden und mehr Möglichkeiten zur Mitbestimmung bieten – nicht nur alle vier Jahre, sondern jeden Tag. "Um die gesellschaftlichen Herausforderungen der kommenden Jahre zu meistern, brauchen wir einen demokratischen Neuanfang", sagt Alexander Plitsch, Bundesvorsitzender von Demokratie in Bewegung.

Die junge Partei wurde Ende April gegründet, nachdem 100.000 Menschen dies per Unterschrift unter einer Online-Petition unterstützt hatten. Viele Menschen sind von den Entwicklungen der vergangenen Monate, von Pegida über den Brexit bis zu Donald Trump, und nicht zuletzt der Bundestagswahl 2017 aufgeschreckt worden. Sie wünschen sich eine Alternative zur heutigen Politik – aber eine menschliche, eine sozial gerechte und eine, die für ein weltoffenes und solidarisches Deutschland und Europa steht.

Die Grundwerte von Demokratie in Bewegung sind Demokratie und Transparenz, Gerechtigkeit, Weltoffenheit und Vielfalt sowie Zukunftsfähigkeit und Nachhaltigkeit. Die Partei folgt dem sogenannten Initiativprinzip. Diese Struktur stellt sicher, dass Beschlüsse in den Händen der Mitglieder und Unterstützer/innen der Partei bleiben und für die Abgeordneten in den Parlamenten bindend sind. Abgeordnete heißen deshalb Fürsprecher/innen.

"Bei uns in der Partei ist ja das Besondere, dass an unserem Programm alle Bürgerinnen und Bürger aus ganz Deutschland mitarbeiten können, egal ob Mitglied oder nicht", erklärt Rupp. "Beim Programm für die Bundestagswahl hat das auch prima geklappt."

DiB war am 24. September bereits in allen 16 Bundesländern Landesverbände gegründet und hatten Landeslisten zur Bundestagswahl aufgestellt. In acht Bundesländern stand DiB schlussendlich auf den Wahlzetteln und erreichte bei der Bundestagswahl am 24. September nach nur 5-monatigem Bestehen ein Wahlergebnis von 0,13 Prozent. In Baden-Württemberg errangen sie 9'241 Zweitstimmen (0,2 %). "Jetzt müssen wir sehen, wie wir unser offenes Konzept auf die kommunale Ebene übertragen können", so Rupp.

(Quelle: HIN/DiB)