Polizeibericht 230718 u.a.

Erstellt: Montag, 23. Juli 2018

(poli). Ende Juli beginnen in Baden-Württemberg die großen Sommerferien. Ferienzeit bedeutet Hauptreisezeit. Da sich bei vielen Reisenden dann auch wieder die Frage stellt, welche Urlaubsmitbringsel und Andenken aus dem Ausland mit nach Hause gebracht werden dürfen, informiert der Zoll über Reisebestimmungen. Die Pressesprecherin des Hauptzollamt Karlsruhe, Anne Deubel, rät: "Damit die schönsten Wochen des Jahres in guter Erinnerung bleiben und es bei der Rückkehr aus dem Urlaub keine bösen Überraschungen beim Zoll gibt, sollten sich Reisende bereits vorher über die wichtigsten Zollbestimmungen informieren.

Weiterlesen ...

Polizeibericht 200718 u.a.

Erstellt: Freitag, 20. Juli 2018

(poli). "Niedriges Risiko, hohe Gewinne" – unter diesem Motiv wurde Umwelt- und Naturkriminalität weltweit, in der EU und in Deutschland zu einem der größten grenzübergreifenden Verbrechen mit horrenden Gewinnmargen, die mit denen des Drogenhandels vergleichbar sind – jedoch bei deutlich geringeren Sanktionen und einem verschwindend geringen Risiko, aufgedeckt zu werden. Das durch diese globalen Netzwerke der Kriminalität erbrachte Geld fließt wiederum in die Finanzierung neuer Verbrechen, u. a. Terror und Krieg.

Weiterlesen ...

Dünnhäutig abgetaucht ?

Erstellt: Donnerstag, 19. Juli 2018

(joER). Am gestrigen 18. Juli hatte die DUH am frühen Morgen vor dem Verkehrsministerium im Rahmen einer Guerilla-Aktion drei große Werbetafeln aufgestellt. In Anlehnung an den Oscar-prämierten Kinofilm "Three Billboards Outside Ebbing, Missouri" trugen diese die Aufschrift: "12.860 DEAD, 800'000 SICK, 11 MILLION CHEATED DIESEL-OWNERS"; "AND STILL NO REAL FINES OR FIXES?"; "HOW COME, MINISTER SCHEUER?". Minister Scheuer reagiert dünnhäutig wegen offensichtlich ‚ins Schwarze’ treffenden Fragen auf den Billboards nach den Gründen seiner Nachsicht bei betrügerischen Dieselkonzernen.

Weiterlesen ...

SPÄTE GERECHTIGKEIT

Erstellt: Donnerstag, 19. Juli 2018

(joER). Seit einem Jahr entschädigt das Bundesamt für Justiz (BfJ) Betroffene nach dem Gesetz zur strafrechtlichen Rehabilitierung der nach dem 8. Mai 1945 wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen verurteilten Personen (StrRehaHomG). Nach diesem Gesetz sind alle deshalb zwischen 1945 und 1994 ergangenen strafrechtlichen Verurteilungen aufgehoben worden. In enger Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und der Bundesinteressenvertretung schwuler Senioren e. V. begleitet das BfJ die Antragsteller durch das Entschädigungsverfahren.

Weiterlesen ...

Von 1 Euro bleiben 45,7 Cent

Erstellt: Dienstag, 17. Juli 2018

(Hero). Der Steuerzahlergedenktag 2018 ist am Mittwoch, den 18. Juli. Nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler (BdSt) arbeiten die Bürger und Betriebe ab 04:40 Uhr wieder für ihr eigenes Portemonnaie. Das gesamte Einkommen, das die Steuer- und Beitragszahler vor diesem Datum erwirtschaftet haben, wurde rein rechnerisch an den Staat abgeführt. Damit liegt die Volkswirtschaftliche Einkommensbelastungsquote im Jahr 2018 bei voraussichtlich 54,3 Prozent – diese Quote war noch nie höher! Von jedem verdienten Euro bleiben also nur 45,7 Cent zur freien Verfügung.

Weiterlesen ...

Flaggenstreit vorerst beendet

Erstellt: Mittwoch, 11. Juli 2018

Karlsruhe (proh). Der Streit um die badische Flagge auf dem Schloss in Karlsruhe hat ein vorläufiges Ende. Am Mittwoch wurde dort wieder die Baden-Flagge gehisst: Es bleibe dem Museum überlassen, welche Beflaggung es museumspädagogisch für sinnvoll halte, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. "Grundsätzlich gilt die Flaggenverordnung des Landes". Nach dieser dürfen öffentliche Gebäude nur mit Fahnen Baden-Württembergs, Deutschlands und Europas beflaggt werden. Ausnahmen seien bisher nicht vorgesehen. "Ein Land, eine Flagge."

Weiterlesen ...

Schlag gegen Einbrecherbande

Erstellt: Dienstag, 10. Juli 2018

(Hero). Im Rahmen eines gemeinsam geführten Ermittlungskomplexes wegen einer Serie von Einbruchsdiebstählen in Deutschland und Frankreich haben Anfang Juli albanische Polizeibeamte in Zusammenarbeit mit deutschen und französischen Behörden und unter Mitwirkung von Europol zahlreiche Wohnungen und Gaststätten in Albanien durchsucht. Im Zusammenhang mit diesen Taten befinden sich zwischenzeitlich fünf Tatverdächtige in Untersuchungshaft. Der erfolgreiche Zugriff außerhalb der EU in Albanien unter Beteiligung zweier europäischer Polizeibehörden war nur dank der Unterstützung von Europol aus Den Haag möglich. Durch das gemeinsame und entschlossene Vorgehen im Heimatland der Täter konnte ein deutliches Zeichen gegen internationale Kriminalität gesetzt werden. 

Weiterlesen ...

Schlichtung hat Bedeutung

Erstellt: Montag, 09. Juli 2018

(Hero). Das Bundesamt für Justiz (BfJ) veröffentlichte am 9. Juli 2018 den ersten Verbraucherschlichtungsbericht. Dieser gibt einen Überblick über die Tätigkeiten aller Verbraucherschlichtungsstellen und stellt erste Entwicklungen der Verbraucherstreitbeilegung in Deutschland dar. Dass immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher von Verbraucherstreitbeilegung profitieren, zeigt sich an steigenden Antragszahlen. Mit knapp 70.000 Anträgen im Jahr 2017 sind elf Prozent mehr Anträge bei den Verbraucherschlichtungsstellen eingegangen als im Vorjahr.

Weiterlesen ...

ACHTUNG?! GEGEN Radikalisierung

Erstellt: Dienstag, 03. Juli 2018

(poli). Egal ob rechter, linker, auf ausländische Konflikte bezogener oder religiöser Fanatismus: die Muster ähneln sich. Radikalisierung kann aber oft zu einem frühen Zeitpunkt noch verhindert werden. Mit dem start des Präventionsprojekts ACHTUNG?! setzt das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg einen wichtigen Impuls gegen Extremismus. Man wolle Jugendliche wirksam vor Extremismus schützen, sagte Landespolizeipräsident Gerhard Klotter. "Wir wollen früh erkennen, wenn sich junge Menschen radikalisieren – wir wollen dem rechtzeitig entgegentreten. Deshalb lautet unser Motto: 'Gemeinsam gegen Extremismus!'.

Weiterlesen ...