Polizeibericht 241017 u.a.

Erstellt: Dienstag, 24. Oktober 2017

(poli). Sie kommen nach Hause, sehen die aufgehebelte Tür, dahinter die offenstehenden ausgeräumten Schränke, die durchwühlten Schubladen und "Intimes" überall auf dem Boden verteilt. Der nach außen sichtbare materielle Schaden wird repariert, die Tür notfalls ersetzt, die Unordnung aufgeräumt. Was allerdings nicht einfach wieder hergestellt werden kann ist das, was nicht sichtbar ist. Das Gefühl in Ihrem Inneren, sich in der eigenen Wohnung nicht mehr sicher zu fühlen.  Sich ständig wiederholende Bilder der Auffindesituation nach dem Einbruch, die Frage "warum haben sie ausgerechnet bei uns eingebrochen?"

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DiB ist in der Stadt

Erstellt: Freitag, 20. Oktober 2017

Karlsruhe (proh). Nur einen Tag nachdem die KollegInnen aus der Partnerstadt Halle (Saale) es vormachten, gründen MitgliederInnen der jungen Partei DiB (Demokratie in Bewegung) in Karlsruhe den bundesweit zweiten Kreisverband. DiB ist eine junge Partei, die im April 2017 in Berlin gegründet wurde und seitdem Strukturen in allen Bundesländern aufbaut. Die Mitglieder der Partei eint die Überzeugung, dass Politik transparent und offen gemacht werden muss. Damit alle Menschen mitdenken, mitgestalten und mitentscheiden können.

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Polizeibericht 201017 u.a.

Erstellt: Freitag, 20. Oktober 2017

(poli). Um die Aufklärung des gewaltsamen Todes des "Schluchsee-Wolfs" zu unterstützen, lobt der NABU Baden-Württemberg gemeinsam mit BUND, euroNATUR, Schwarzwaldverein, Luchsinitiative, WWF Deutschland und dem Ökologischen Jagdverein (ÖJV-BW) eine Belohnung in Höhe von 2'500 Euro aus. "Wir hoffen, dass wir damit einen Beitrag zur Aufklärung leisten können, damit der Schütze oder die Schützin schnell gefasst und zur Verantwortung gezogen werden kann", erklärt der NABU-Landesvorsitzende Johannes Enssle.

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Polizeibericht 231017 u.a.

Erstellt: Montag, 23. Oktober 2017

(poli). Im neuen Betriebssystem von Apple gibt es eine sogenannte 'Antipolizeitaste': Die Betätigung dieser Taste sperrt die Entsperrungsmöglichkeit per Fingerabdruck und funktioniert nur bei Eingabe des Entsperrcodes. Dies sichert die vertrauliche Kommunikation, ohne befürchten zu müssen, dass die Ermittlungsbehörden Einblick in die mobilen Daten erhalten. Diese Funktion hat den Vorteil der schnellen Datensicherung. Bislang war es der Polizei möglich, anhand von Fingerabdrücken das iPhone zu entsperren.

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Wer wird das bezahlen?

Erstellt: Mittwoch, 18. Oktober 2017

Rastatt (Hero). Laut Ministerium gibt es in Baden-Württemberg rund 19'500 geduldete Flüchtlinge die Zahl habe sich seit 2013 fast verdoppelt. Man gehe von Kosten zwischen 6'000 und 20'000 Euro im Jahr pro geduldetem Flüchtling aus. Die baden-württembergischen Landkreise drängen auf eine Übernahme von Kosten für geduldete Flüchtlinge durch das Land. Es geht um Asylbewerber, die einen ablehnenden Asylbescheid erhalten haben, jedoch zum Beispiel aus humanitären Gründen zunächst nicht abgeschoben werden dürfen. Das Innenministerium wies die Forderung zurück.

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Waffenaufbewahrung

Erstellt: Freitag, 13. Oktober 2017

LKR Rastatt (lra). Wer Waffen und Munition besitzt, ist verpflichtet, diese in zertifizierten Waffenschränken aufzubewahren. Wie das Landratsamt Rastatt mitteilt, hat der Gesetzgeber diese Vorschriften jetzt verschärft und das Sicherheitsniveau an aktuelle technische Standards angepasst. Seit dem Stichtag 6. Juli 2017 müssen erlaubnispflichtige Schusswaffen in Tresoren einer speziellen Euro-Norm und eines vorgegebenen Mindestwiderstandsgrades gelagert werden. Für alle neuen Waffenbesitzer sind Waffenschränke der Sicherheitsstufen A und B, wie sie etwa in Baumärkten angeboten werden, somit nicht mehr verwendbar.

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Nachfolge des Bürgermeisters

Erstellt: Montag, 09. Oktober 2017

Rastatt (proh). Pünktlich zum Ende der Bewerbungsfrist für die Stelle des Beigeordneten des Dezernats II leerte Oberbürgermeister Hans Jürgen Pütsch am Donnerstag, 5. Oktober, um punkt 17 Uhr den zentralen Briefkasten der Stadt Rastatt im Historischen Rathaus. Zwar war noch einiges an Post angekommen, jedoch keine weitere Bewerbung für die Stelle als Nachfolger von Bürgermeister Wolfgang Hartweg. Insgesamt waren innerhalb der Bewerbungsfrist fünf Bewerbungen eingegangen, die der Oberbürgermeister allesamt als ernsthaft eingestuft hat. Die Wahl zum Beigeordneten findet in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 20. November statt. Der Gemeinderat legt in seiner Sitzung am 23. Oktober die Einzelheiten zum Wahlverfahren fest. Die Amtszeit von Wolfgang Hartweg endet am 31. Januar 2018. Ab 1. Februar ist die Stelle offiziell vakant.

Überwachung total?

Erstellt: Montag, 09. Oktober 2017

Karlsruhe  (proh). Untersuchungen wegen der möglichen massenhaften Erhebung von Telekommunikationsdaten der Bevölkerung in Deutschland durch britische und US-amerikanische Nachrichtendienste sind abgeschlossen. US-amerikanische und britische Nachrichtendienste betreiben wie weltweit alle größeren Nachrichtendienste strategische Fernmeldeaufklärung. Dabei wird das Telekommunikations- und Internetaufkommen unter anderem nach Verkehrsdaten wie beispielsweise IP-Adressen oder Zeiteinstellungen gefiltert. 

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Endgültiges WAHLergebnis

Erstellt: Freitag, 06. Oktober 2017

(Hero). Landeswahlleiterin Christiane Friedrich teilte das amtliche Landes- und Bundesergebnis der Wahl mit. In Baden-Württemberg hat die CDU die Bundestagswahl erwartungsgemäß mit deutlichem Vorsprung gewonnen - allerdings mit dramatischen Verlusten. Nach dem Ergebnis auf Bundesebene wurden 709 Abgeordnete gewählt, davon 111 über Überhang- und Ausgleichsmandate. Baden-Württemberg stellt im 19. Deutschen Bundestag 96 Abgeordnete (2013:78 Abgeordnete). e über dem Bundesergebnis von 76,2 Prozent (Anstieg 4,7 Prozentpunkte). 

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