Polizeibericht u.a. 141118

Erstellt: Mittwoch, 14. November 2018

(poli). Sei es an Bushaltestellen, in Parkanlagen oder entlang von Straßen: In letzter Zeit landet vermehrt Hausmüll nicht in der schwarzen, braunen, blauen oder gelben Tonne, sondern in öffentlichen Abfallbehältern. Diese bieten die Möglichkeit, den unterwegs anfallenden Müll an Ort und Stelle umweltgerecht zu entsorgen, sind aber keinesfalls für Hausabfälle gedacht. Laut Abfallwirtschaftssatzung unterliegt das Entsorgen von Hausmüll dem sogenannten Anschluss- und Benutzungszwang.

Weiterlesen ...

Polizeibericht u.a. 151118

Erstellt: Donnerstag, 15. November 2018

(poli). Aus zwei Beschlüssen des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Mannheim geht hervor, dass Baden-Württemberg umgehend mit der Planung von Fahrverboten für Diesel der Euronorm 5 beginnen muss. Der VGH bestätigte damit zwei Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Stuttgart, gegen die das Land erfolglos Beschwerde eingelegt hatte. Die VGH-Richter gaben damit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) Recht. Die Entscheidungen können nicht weiter gerichtlich angegangen werden (Beschlüsse des VGH 10 S 1808/18 und 10 S 2316/18).  

Weiterlesen ...

Gegen Lärm

Erstellt: Dienstag, 13. November 2018

UMK fordert auch Nachrüstungen für alle Diesel-Fahrzeuge(poli). Viel Lob und Unterstützung für einen Vorstoß, besonders laute Auspuffanlangen verbieten zu lassen: Alle Länderminister stimmten dem Beschlussvorschlag  zur Verbesserung des Schutzes vor Motorenlärm, das der Umweltministerkonferenz (UMK) vorlgelegt wurde, zu. Darin wird festgestellt, dass „insbesondere Fahrzeuge, die mit Klappenauspuffanlagen oder Soundgeneratoren ausgestattet sind, zunehmend Verursacher unnötigen Straßenverkehrslärms sind“. Ab Werk würden Autos mit so genannten Klappenauspuffanlagen ausgestatte, die keine weitere Funktion haben, als einen ohrenbetäubenden „Sound“ zu erzeugen

Weiterlesen ...

Wirtschaftsspionage

Erstellt: Donnerstag, 08. November 2018

(poli). Unternehmen in Baden-Württemberg sind in den vergangenen Jahren offenbar mehrfach Ziel von Wirtschaftsspionage gewesen. Die Spuren führen laut einem Bericht des Innenministeriums nicht selten nach China. Wie aus einer Stellungnahme des Innenministeriums als Reaktion auf Antrag hervorgeht, sind dem Landeskriminalamt seit 2012 acht Fälle von Wirtschaftsspionage bekannt. Bei mindestens sechs dieser Sachverhalte könne eine chinesische Beteiligung nicht ausgeschlossen werden, hieß es weiter.

Weiterlesen ...

Datenweitergabe untersagen?

Erstellt: Dienstag, 30. Oktober 2018

Rastatt (joER). Am 26. Mai 2019 stehen in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen und die Europawahl an. Die Stadt Rastatt macht darauf aufmerksam, dass die Meldebehörde im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen Auskünfte aus dem Melderegister an Parteien, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen erteilen darf. Konkret weitergegeben werden dürfen nach Paragraph 50, Absatz 1, des Bundesmeldegesetzes sogenannte Gruppenauskünfte – also Informationen zu Mitgliedern bestimmter, nach Lebensalter zusammengesetzter Gruppen von Wahlberechtigten.

Weiterlesen ...

Entlastung der Gemeinden

Erstellt: Montag, 29. Oktober 2018

LKR Rastatt (proh). Die Landkreisverwaltung will dem Kreistag vorschlagen, die Kreisumlage von jetzt 31 Prozentpunkten auf 30 Prozentpunkte zu senken. Mit dieser Botschaft hat Landrat Jürgen Bäuerle bei der Herbsttagung der Bürgermeister für Freude gesorgt. Dass die Entlastung der Städte und Gemeinden trotz Rückführung von Landkreisschulden und Verzicht auf neue Darlehen möglich wird, ist der guten Wirtschaftslage im Landkreis und dem umsichtigen Wirtschaften der Landkreisverwaltung zu verdanken, betonte Landrat Jürgen Bäuerle bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2019.

Weiterlesen ...

Erste Bewohner in der Weiherstraße

Erstellt: Freitag, 28. September 2018

Rastatt (pr). Am Dienstag, 16. Oktober, ziehen die ersten Bewohnerinnen und Bewohner in den frisch fertiggestellten Neubau in der Weiherstraße. Voraussichtlich 37 Personen bringt die Stadt Rastatt hier im Zuge der Anschlussunterbringung für Flüchtlinge zunächst unter. Um die Anwohnerinnen und Anwohner zu informieren und Fragen rund um eine gelingende Nachbarschaft zu beantworten, lädt die Stadt im Vorfeld des Einzugs zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung ein am Dienstag, 9. Oktober, um 18 Uhr im Bürgersaal der Ortsverwaltung Niederbühl in der Laurentiusstraße 8 (Eingang über Schulhof Grundschule).

Weiterlesen ...

Cybercrime 2017

Erstellt: Freitag, 28. September 2018

(joER). Dass die Auswirkungen von Cyberangriffen nicht nur virtueller Natur sind, hat das vergangene Jahr gezeigt: Im Mai 2017 legte die Erpresser-Software "WannaCry" hunderttausende Computersysteme lahm. Die Auswirkungen dieses Angriffs waren für viele Menschen auch in der "analogen Welt" spürbar, denn unter anderem hatte die Software die Ticketautomaten und Anzeigetafeln der Deutschen Bahn abgeschaltet. Lange Schlangen an den Infocentern vieler Bahnhöfe waren die Folge. Dabei war "WannaCry" nur einer von zahlreichen Angriffen.

Weiterlesen ...

Zwischen den Zeilen

Erstellt: Donnerstag, 13. September 2018

(joER). Beim Spear-Phishing handelt es sich um eine Infiltrationsmethode, die mit manipulierten E-Mails auf einzelne Personen abzielt. Während herkömmliche Phishing-Mails für aufmerksame Empfänger als Betrugsversuch erkennbar sind, können bei Spear Phishing-Mails selbst geübte Nutzer kaum ihre Authentizität feststellen. Der Grund dafür ist, dass der Angreifer seine E-Mails individuell auf eine Person und ihr Umfeld zuschneidet. So getarnt tappt der Nutzer in die Falle und öffnet schädliche Dateianhänge oder Links zu ungewünschten Webseiten.

Weiterlesen ...