Land unterstützt Integration

Erstellt: Freitag, 06. Juli 2018

LKR Rastatt (proh). "Ob Integration erfolgreich gelingt, entscheidet sich in unseren Kommunen", ist sich Landtagsabgeordneter Thomas Hentschel sicher. "Ob Integration erfolgreich gelingt, entscheidet sich im alltäglichen Miteinander vor Ort, in unseren Kommunen: in den Kindergärten und Schulen, in den Vereinen und am Arbeitsplatz. Wir wollen gemeinsam mit den Kommunen erreichen, dass sie die Integrationsarbeit vor Ort noch stärker vernetzen können." Die Integrationsmaßnahmen müssten klug aufeinander abgestimmt sein, sagte Integrationsminister Manne Lucha. 

Integration von geflüchteten Menschen funktioniert dann am besten, wenn sich Bund, Länder und Kommunen innerhalb ihrer Zuständigkeiten und Aufgaben eng verzahnen und abstimmen. "Integration bedeutet immer, auch ein Teil des gesellschaftlichen Zusammenlebens zu sein, also ein Teil der Nachbarschaft, der Schulklasse, der Firma, des Sportvereins. Wo könnte Integration besser gelingen, als vor Ort in den Kommunen? Es gibt viele gute Programme, um die Integration von Geflüchteten positiv zu gestalten. Wir müssen aber auch dafür sorgen, dass die Maßnahmen klug aufeinander abgestimmt sind und keine Doppelstrukturen entstehen", fordert Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha.

"Integration gelingt nur gemeinsam", unterstreicht der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Dr. Hans-Eckhard Sommer. "Die aufeinander abgestimmte Zusammenarbeit über alle staatlichen Ebenen hinweg ist dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein zentrales Anliegen. Ein Austausch wie der heutige dient dazu, gemeinsam in unserer Arbeit noch besser zu werden. Wir wollen diesen Dialog zwischen Bund, Ländern und Kommunen noch weiter verstärken, denn gelungene Integration ist die Grundlage für gesellschaftlichen Zusammenhalt."

"Die Integration geflüchteter Menschen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe", betont auch der Präsident des baden-württembergischen Landkreistages, Landrat Joachim Walter. "Die Kommunen haben gerade auch auf dem Höhepunkt des Flüchtlingszuzugs mit großem Engagement dafür gesorgt, dass die Menschen gut versorgt und betreut werden. Seitdem setzen sich die Landkreise, Städte und Gemeinden beherzt für eine rasche Integration der Flüchtlinge mit Bleibeperspektive ein."

Mit dem Pakt für Integrationsei eine wichtige Grundlage geschaffen worden, damit die Geflüchteten hierzulande ankommen könnten. "Damit die Integration auf Dauer gelingt, brauchen die Kommunen verlässliche Rahmenbedingungen und vor allem eine verlässliche Finanzierung. Hier bleiben Bund und Land gefordert", so Walter weiter.

Integrationsförderung des Landes

Baden-Württemberg hat mit drei verschiedenen Förderprogrammen den Grundstein gelegt für eine planmäßige und strukturierte Integrationsförderung in zentralen Bereichen. Mit der "Verwaltungsvorschrift Integration" werden in den Kommunen unter anderem Integrationsbeauftragte gefördert, die die Integration systematisch planen und steuern sowie Netzwerke aller Beteiligten vor Ort aufbauen und koordinieren.

Im Bereich Sprache, "Deutsch für Flüchtlinge", fördert das Land ergänzend zum Sprachprogramm des Bundes Sprachkurse vom Alphabetisierungskurs bis zum C1-Kurs. Zuwendungsempfänger sind hier die Stadt- und Landkreise, die die Kurse vor Ort dezentral organisieren. In einer dritten Förderlinie sind über den Pakt für Integration mit den Kommunen landesweit fast 1'100 Stellen für Integrationsmanagerinnen und Integrationsmanager geschaffen worden, die Flüchtlinge in der Anschlussunterbringung sozial beraten und begleiten.

Förderrunde der VwV-Integration 2018

Die VwV-Integration ist das zentrale Instrument der Landesregierung, um Kommunen und freie Träger im kommunalen Bereich beim Aufbau der Integrationsarbeit zu fördern. Über die VwV-Integration wurden seit 2013 rund 1000 Projekte mit rund 35 Millionen Euro gefördert. In der aktuellen Förderrunde 2018 verteilen sich die Mittel wie folgt auf die drei Förderbereiche der VwV-Integration:

  1. Für die Stärkung kommunaler Strukturen wurden 78 Anträge mit einem Fördervolumen von rund zwei Millionen Euro bewilligt.
  2. Im Bereich der Elternbeteiligung wurden zehn Anträge mit einem Fördervolumen von rund 500'000 Euro bewilligt.
  3. Zur Förderung der Teilhabe und Antidiskriminierung wurden 24 Anträge mit einem Fördervolumen von rund einer Million Euro bewilligt.

Und aktive Integrationsarbeit wird belohnt: Baden-Württemberg stellt im Jahr 2018 über das Förderprogramm VwV-Integration 3,5 Millionen Euro für die Förderung von insgesamt 111 kommunalen Integrationsmaßnahmen zur Verfügung.

Davon profitiert der Landkreis Rastatt mit 42'500 Euro. "Integration ist ein gesamtgesellschaftlicher Prozess, der beiden Seiten – Migrantinnen und Migranten einerseits und Einheimischen andererseits – etwas abverlangt", betont Abgeordneter Hentschel. "Der Landkreis Rastatt zeigt, wie wir es mit viel Engagement schaffen können, dass alle von unserer vielfältiger werdenden Gesellschaft profitieren."

Geförderte Projekte 2018 in der 'HardtIN-Region'

  Projektträger Projektname
Förderung €
  Stadt Baden-Baden Beratung von Migranten 15'000.oo
  Stadt Baden-Baden Integrationsbeauftragte/r  12'000.oo
 
Stadt Bretten
Integrationsbeauftragte/r 10'000.oo
 
Stadt Bühl
Integrationsbeauftragte/r 12'000.oo
  Stadt Ettlingen  Integrationsbeauftragte/r 12'000.oo
 
Gemeinde Hügelsheim
Integrationsbeauftragte/r 52'000.oo
 
Stadt Karlsruhe
Beratung und Begleitung im ÜWH 15'000.oo
 
Landkreis Karlsruhe
Integrationskonzept 25'720.oo
 
Stadt Philippsburg
Eltern stärken Bildung und Erziehung 51'072.oo
 
Stadt Rastatt
Integrationsbeauftragte/r 17'500.oo
 
Landkreis Rastatt
Soziale Migrationsberatung 15'000.oo
 
Landkreis Rastatt
Integrationsbeauftragte/r 10'000.oo
 
Stadt Stutensee
Integrationsbeauftragte/r 12'000.oo

Mit dem von Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha verhandelten Pakt für Integration fließen darüber hinaus weitere Mittel in Höhe von insgesamt 320 Millionen Euro in die Kommunen. "Das Land lässt die Kommunen bei ihren vielfältigen Integrationsaufgaben nicht alleine", ergänzt Thomas Hentschel. "Wir unterstützen deshalb Strukturen, die die Koordination und Steuerung der komplexen Prozesse erleichtern und einen Beitrag dazu leisten, dass wir die Herausforderungen, die vor uns liegen, erfolgreich bewältigen." 

(Quelle: SM.bw/TH.ra/HIN)